Korruption ohne Ende

BERLIN. Ein weltweites Problem: Korruption. Besonders in den afrikanischen Ländern ist sie gang und gäbe und führt zu vermehrter Armut. Aber auch Israel und die USA verzeichnen steigende Korruptionsraten. In Deutschland besteht trotz gleich bleibender Rate Nachholbedarf in der Bekämpfung von Korruption.

Ist es nun eine gute oder eine schlechte Nachricht? Deutschland ist im Vergleich zum vergangenen Jahr nicht korrupter geworden, hat aber gleichzeitig auch beim Kampf gegen die Bestechlichkeit keine wesentlichen Fortschritte gemacht. Die Republik belegt nach wie vor Platz 16 in der 163 Staaten umfassenden Rangliste der Anti-Korruptions-Bewegung "Transparency International". Aus Sicht der Organisation stellt sich die Lage deshalb so dar: Es gibt keinen Grund, die Hände in den Schoß zu legen. Laut Ranking, für das zwölf internationale Expertisen ausgewertet wurden, liegt Deutschland vor Spanien, Belgien, Frankreich oder Japan. Die Republik ist aber hinter Großbritannien, Schweiz, den Niederlanden und Österreich platziert. Bestechlichkeit in allen Staaten ein Problem

Das korrupteste Land weltweit ist Haiti, dann folgen Myanmar und der Irak. Vorbildlich bei der Korruptionsbekämpfung sind hingegen erneut Finnland, Island und Neuseeland. Die internationale Vorsitzende von Transparency International, Huguette Labelle, warnte gestern bei der Vorstellung der Ergebnisse vor allem die Industrieländer vor Selbstzufriedenheit. "Korruption ist nach wie vor in allen Staaten ein Problem" - insbesondere durch die Globalisierung. Die Organisation fordert Deutschland auf, endlich die UN-Konvention gegen Korruption zu ratifizieren. Dazu muss aber erst noch der Paragraf zur Abgeordnetenbestechung im Strafgesetzbuch reformiert werden. Laut Transparency kann nämlich ein Unternehmer hier zu Lande straflos Mandatsträgern Vorteile gewähren, für die er auf Grundlage des Internationalen Bestechungsgesetzes bestraft würde. "Die Wirtschaft vieler armer Länder wird durch Korruption zerstört", erklärte Labelle. Armut und Bestechlichkeit des öffentlichen Sektors sind nicht voneinander zu trennen: Auf der ganzen Welt müssen viele Menschen einen großen Teil ihrer ohnehin bescheidenen Einkommen für Bestechungsgelder ausgeben. "So hält Korruption Millionen von Menschen in der Armutsfalle gefangen", erläuterte Labelle. Wenn Eltern nicht das nötige Schmiergeld aufbringen könnten, um Medikamente und Impfstoffe für ihre Kinder zu kaufen, könne man sogar davon sprechen, dass Korruption töte. In vielen Ländern gibt es zudem nach Einschätzung von Transparency ein regelrechtes Korruptionssystem: Korrupte könnten sich oft auf die Hilfe von Bankern, Wirtschaftsprüfern oder Anwälten verlassen. Das unrechtmäßig erlangte Vermögen, das von Handlangern verschoben und sicher gelagert werde, stamme nicht selten aus geplünderten Staatskassen. Fast drei Viertel aller Länder erreichten in der Skala weniger als fünf der zehn möglichen Punkte. Darunter befinden sich alle einkommensschwachen sowie außer Botswana sämtliche afrikanischen Länder. Zu den Staaten, die sich deutlich verschlechtert haben, gehören neben Brasilien und Kuba inzwischen auch Israel und die USA.