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Kritik der Bertelsmann-Stiftung

Kritik der Bertelsmann-Stiftung

(dpa) Die Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz können nach Einschätzung der Bertelsmann-Stiftung bislang nicht von der guten Konjunktur profitieren. Die Finanzlage bleibe angespannt, heißt es im Kommunalen Finanzreport der Stiftung, der am Mittwoch veröffentlicht wurde.

In der Summe der vergangenen zehn Jahre häuften die Gemeinden nach Erhebungen von Bertelsmann ein Defizit von mehr als drei Milliarden Euro an - allein im Jahr 2015 waren die Einnahmen höher als die Ausgaben. Zwar stiegen die Einnahmen der Kommunen im vergangenen Jahr demnach um mehr als vier Prozent. Die Zunahme fiel aber geringer aus als der westdeutsche Durchschnitt von nahezu sieben Prozent - und blieb auch unter der Steigerungsrate von mehr als fünf Prozent bei den Ausgaben. Allein die Sozialausgaben der Kommunen kletterten um elf Prozent. Die Bertelsmann-Stiftung erstellt die Studie zu den Kommunalfinanzen aller Bundesländer alle zwei Jahre. Der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz veröffentlicht seinen Kommunalbericht mit den Daten für das vergangene Jahr am 29. August.