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Ländlicher Rettungsgürtel für städtische Theater

Ländlicher Rettungsgürtel für städtische Theater

Die Kommunalreform erregt die Gemüter. Vor allem gegen die geplanten Zwangsfusionen von Städten und Gemeinden erhebt sich Widerstand. Die rheinland-pfälzische SPD-Fraktion tüftelt nach Informationen unserer Zeitung indes schon seit Wochen an einem ganz anderen Ansatz. Fraktionschef Hendrik Hering schweben Zukunftsbündnisse zwischen Stadt und Land vor.

Mainz. Zukunftsbündnisse für Stadt und Land: In Aachen wurde dieses Leitbild bereits erfolgreich umgesetzt. "Die Idee ist so spannend, dass wir sie auch hier in Rheinland-Pfalz diskutieren sollten", sagte Hering unserer Zeitung. Der Sozialdemokrat kann sich vorstellen, dass solche Modelle auch für Mainz, Koblenz, Trier oder Ludwigshafen denkbar sind.
Die Grundkonzeption ist einfach erklärt: Viele Städte haben massive Probleme, ihre Schwimmbäder, Theater und Schulen zu unterhalten, während es dem Speckgürtel um sie herum ziemlich gutgeht. Das wurzelt auch darin, dass die Städte eine teure Infrastruktur vorhalten müssen, die rege vom Umland genutzt wird. Man muss nur an das Kulturleben denken oder an die weiterführenden Bildungsinstitutionen, die Berufsschulen oder Sporteinrichtungen.
Um dieses Kosten-Nutzen-Verhältnis gerechter auszugestalten, schlägt die SPD Solidar- oder Zukunftsbündnisse vor. Das Prinzip: Das Umland (also die Kreise) beteiligt sich an den Kosten für Einrichtungen, die von Stadt und Land genutzt werden. Im Gegenzug werden die Verantwortlichkeiten neu geregelt. Wenn ein Kreis beispielsweise ein Theater mitfinanziert, hat er natürlich auch Mitspracherechte.
"Städte und Kreise bleiben eigenständig, teilen sich aber bestimmte Aufgaben", beschreibt Hendrik Hering den Lösungsansatz. Der Fraktionschef weiter: "Denn auch die Fusion von Kreisen löst die Stadt-Umland-Problematik nicht. Da müssen wir auf einem anderen Weg drangehen."
Als nächste Stufe der rheinland-pfälzischen Kommunalreform soll nach den Städten und Verbandsgemeinden der Neuzuschnitt oder die Verschmelzung von Kreisen geprüft werden. Nötig wird die aufwendige Neuordnung, weil die Bevölkerungszahl in Rheinland-Pfalz rückläufig ist.
Derzeit geht der Blick der SPD-Fraktionsführung ins nordrhein-westfälische Aachen. Dort existiert seit 2009 eine Städteregion, die Rechtsnachfolgerin des Kreises ist und zu der Aachen selbst im Status einer kreisfreien Stadt gehört. Inzwischen gibt es einen sogenannten Städteregionstag, den die Bürger bei der jüngsten Kommunalwahl mit 73 Mitgliedern bestückt haben. Statt eines Landrats führt mit Helmut Etschenberg ein direkt gewählter Städteregionsrat die Geschäfte - übrigens ein CDU-Politiker. In der Städteregion Aachen leben rund 568 000 Menschen. Davon ist die Stadt Aachen selbst mit 258 000 Einwohnern die weitaus größte Kommune.
Spannend ist, wie die Stadt-Land-Problematik neu geordnet wurde. Mit dem aus der Taufe gehobenen Gemeindeverband hat die Stadt Aachen eine Reihe von Aufgaben abgegeben. Betroffen sind unter anderem die Bereiche Jugend und Bildung, Soziales, Ordnungs- und Ausländerwesen, Veterinär- und Gesundheitswesen sowie Daseinsvorsorge und Jagd/Fischerei. Die Stadt Aachen wurde damit deutlich entlastet - auch von Soziallasten, unter denen viele Metropolen stöhnen. Insgesamt schont der Aufbau der Städteregion sogar die kommunalen Kassen.
Die Verantwortlichen rechnen im Vergleich zur alten Struktur (Kreis und Stadt) mit zehn Prozent weniger Personal- und Sachkosten bis 2014.
Einen anderen Weg geht seit geraumer Zeit Saarbrücken. Dort wurde 2008 der Regionalverband Saarbrücken gegründet, zu dem der alte gleichnamige Landkreis, aber auch die saarländische Landeshauptstadt gehören. Das neue Konstrukt trägt beispielsweise 75 allgemeinbildende und berufliche Schulen.
Der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Hering glaubt, dass derartige regionale Zusammenschlüsse "mehr ehrenamtliches Engagement wecken". Wer dort Sitz und Stimme hat, verfügt über Gestaltungsmacht.
Die Modelle Aachen und Saarbrücken sollen als Impulsgeber dienen, aber nicht baugleich auf Rheinland-Pfalz übertragen werden. Hering und ein paar Fraktionsmitarbeiter fahren im Frühjahr nach Aachen, um sich ein Bild von der Praxis zu machen. Im September ist dann eine Dienstreise nach Saarbrücken geplant - dieses Mal im größeren Kreis. Mit dabei ist die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Rheinland-Pfalz.