Land lässt Schlaglochpisten in der Region reparieren

Mainz · Die Region profitiert von einem Sonderprogramm der Landesregierung zur Straßensanierung. Die FDP aber fordert 50 Millionen Euro mehr für Straßenbau und Reparaturen. Der ADAC moniert: Das Streckennetz verfällt immer mehr.

(fcg/cus) Der strenge Winter hat auf Straßen in der Region schwere Schäden hinterlassen, einige Strecken sind komplett gesperrt (der TV berichtete). Nun reagiert die Landesregierung und stellt 6,5 Millionen Euro für ein Sonderprogramm zur Verfügung. "Damit wollen wir Straßen zeitnah anpacken, die zum Beispiel wegen einer vergleichsweise geringen Verkehrsbelastung bislang keine Chance hatten, in ein Bauprogramm aufgenommen zu werden - trotz ihrer Schäden", sagt Verkehrsminister Hering.

Günter Eymael (FDP), Ex-Staatssekretär im Verkehrsministerium, hält dagegen: "Im Landeshaushalt sind 100 Millionen Euro für die Sanierung und für neue Landesstraßen vorgesehen, das ist viel zu wenig." Laut Eymael müsste das Land 150 Millionen Euro jährlich bereitstellen, um auf Dauer Schlaglochpisten zu verhindern. Der FDP-Experte spricht sich für ein weiteres Programm aus, das Kommunen bei der Finanzierung ihres Eigenanteils unterstützt.

Kritische Töne kommen auch von Klaus Manns, Vorstand für Verkehr und Technik im ADAC Mittelrhein: "Für die Straßenunterhaltung wird permanent zu wenig ausgegeben, so dass die Infrastruktur seit Jahren verfällt." Fehlende Sanierungen führten zu immer neuen Schäden. Die Kommunen würden von Bund und Land allein gelassen. Manns: "Von jährlich 53 Milliarden Euro Steuereinnahmen aus dem Verkehrsbereich fließen nur rund vier Milliarden Euro in das Bundesfernstraßenprogramm."

Für die nun angeschobene Sanierung sind etliche Landesstraßen in der Region vorgesehen, vor allem in der Eifel. Die Stadt Trier geht hingegen erneut leer aus. Um Bundes-, Landes- und Kreisstraßen auf ihrer Gemarkung zu unterhalten, bekommt die Stadt einen jährlichen Zuschuss vom Land überwiesen. "Harte Winter und ihre Folgen werden dabei jedoch nicht berücksichtigt", moniert Triers Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani (CDU).

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