Landtagswahl : „Hätten uns eine Schippe mehr gewünscht“

FDP-Spitzenkandidatin Daniela Schmitt ist trotz Verlusten zufrieden mit dem Ergebnis ihrer Partei. Bundeschef Lindner jubelt.

Daniela Schmitt nickt kurz mit dem Kopf. Dann lacht die FDP-Spitzenkandidatin. Gemeinsam mit ihrem Staatssekretärskollegen und Parteifreund Andy Becht steht sie um 18 Uhr in der Landtagsfraktion der Liberalen, als auf dem Bildschirm die Prognose gezeigt wird:  6,5 Prozent werden dort für die FDP angezeigt. Weniger als sich die Liberalen zu Beginn des Wahlkampfes erhofft hatten. Parteichef Volker Wissing hatte als Zielmarke mal ein zweistelliges Ergebnis vorgegeben. „Wir haben das Beste daraus gemacht“, sagt Schmitt später.

Seit Wissing Generalsekretär der Bundesliberalen ist, sanken die Zustimmungswerte. Zeitweise musste die FDP zittern, überhaupt wieder den Sprung in den Landtag zu schaffen. Wie schon 2011. Wissing kritisierte als Generalsekretär heftig die Corona-Politik der Bundesregierung und trug diese als Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz aber größtenteils mit. Das sorgte bei Wählern zum Teil für Frust.

Daniela Schmitt, 48,  musste sich nach ihrer Nominierung erst einmal einen Namen machen. Zwar ist sie stellvertretende Parteivorsitzende und seit 2016, nachdem die FDP erneut den Einzug in den Landtag wieder geschafft hatte, Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium. Doch im Land bekannt war sie nicht. Und sie tat sich schwer, populär zu werden. Pandemiebedingt fielen  klassische Wahlkampfveranstaltungen aus. Seit Januar warb sie daher im Internet für Stimmen. In ihrem Studio Schmitt beantwortete sie Bürgerfragen, empfing Parteikollegen. Die ausgebildete Bankkauffrau aus Alzey punkte dabei vor allem mit ihrer Offenheit und Freundlichkeit. Im Gegensatz zu Parteichef Wissing, der oft eher kühl und sachlich rüberkommt, strahlt Schmitt Begeisterung und Fröhlichkeit aus. Sie könne nur nett, urteilte ein Beobachter am Sonntagabend über die Spitzenkandidatin.

Schmitt steht für klassische liberale Politik, ihr Fokus liegt auf der Wirtschaft. Und Schmitt hat nie ein Hehl daraus gemacht, dass sie eine Freundin der Ampelregierung ist. Die FDP habe mit der SPD in der Legislatur „solide und vertrauensvoll“ zusammengearbeitet, sagte die Liberale kürzlich im Gespräch mit unserer Redaktion. „Die Ampel hat gut funktioniert“, sagte gestern Abend Justizminister Herbert Mertin (FDP). Wohl wissend, dass ein Großteil der liberalen Wähler keine Anhänger der Koalition mit SPD und vor allem mit den Grünen sind.

Vor diesem Hintergrund spricht Schmitt am Abend in der Landespressekonferenz auch davon, dass ihre Partei das Ergebnis stabilisiert habe. Vor fünf Jahren kamen die Liberalen auf 6,2 Prozent. Nach den Hochrechnungen von gestern Abend lag die FDP unter diesem Ergebnis. „Wir hätten uns schon eine Schippe mehr gewünscht“, sagte Schmitt angesichts der Verluste. In „normalen Zeiten“ wäre aus ihrer Sicht auch mehr drin gewesen. Nun müssen sich die Liberalen in einer wahrscheinlichen Neuauflage der Ampel als Juniorpartner von SPD und Grünen einreihen.

Parteichef Wissing sprach von einem soliden Wahlergebnis und der Bestätigung der Ampelregierung. Zum ersten Mal sei eine solche Koalition bestätigt worden, jubelte FDP-Bundeschef Christian Lindner in Berlin. Die Liberalen würden bei Fortsetzung des Bündnisses in Rheinland-Pfalz eine eigenständige, „zukunftsorientierte“ Politik machen.

Die sieht Schmitt in einer ökologisch orientierten Wirtschaftspolitik. Als Eckpunkte im Wahlkampf nannte die 48-Jährige, die als Nachfolgerin von Wissing als Wirtschaftsministerin gehandelt wird, zudem die Folgen der Corona-Politik für die Unternehmen im Land abzumildern.

Der Eifeler FDP-Abgeordnete Marco Weber sieht seine Partei nicht als Juniorpartner in der Ampel sondern gleichberechtigt mit den anderen beiden Koalitionären. „Wir wollen unsere Politik der vergangenen fünf Jahre fortsetzen“, sagt er am Abend. Er glaubt nicht, dass der Wechsel von Parteichef Wissing in die Bundespolitik der FDP im Land geschadet habe. Im Gegenteil: Dadurch hätte seine Partei an Profil gewonnen, sagt der Landwirt aus Lissendorf (Vulkaneifel).