Licht im Dunkel

Das Erstaunen ist groß: Abgeordnete können noch dazu lernen. Es hat lange gedauert, bis sich die Mainzer Volksvertreter angesichts des immer wieder kehrenden Ärgers um Diäten, viele steuerfreie Pauschalen und großzügige Altersversorgung endlich auf gemacht haben, um Transparenz zu schaffen und bei den Altersbezügen möglichst auch noch abzuspecken.

Das Erstaunen ist groß: Abgeordnete können noch dazu lernen. Es hat lange gedauert, bis sich die Mainzer Volksvertreter angesichts des immer wieder kehrenden Ärgers um Diäten, viele steuerfreie Pauschalen und großzügige Altersversorgung endlich auf gemacht haben, um Transparenz zu schaffen und bei den Altersbezügen möglichst auch noch abzuspecken. Wo bisher vieles verschachtelt war, soll es dann licht werden.Zweifelsohne ist die Gefahr eines Aufschreis groß, wenn die angedachte Fast-Verdoppelung der Diäten auf rund 9500 Euro pro Monat allein betrachtet wird und nicht das Gesamtpaket. Doch das Vorbild Nordrhein-Westfalen und die wohlwollende Zustimmung des dortigen Steuerzahlerbundes hat auch die Mainzer mutig gemacht. Das Reformmodell aus dem Nachbarland führt zu einem klaren Überblick: Die Bezüge sind übersichtlich geregelt, steuerfreie Einnahmen fallen weg und die Altersabsicherung muss aus dem Einkommen geleistet, also 1500 Euro monatlich aus eigener Tasche bezahlt werden.Rechnet man dies alles ein, sind 9500 Euro für einen Volksvertreter ein angemessenes Salär. Ansonsten dürfen sich auch die Abgeordneten künftig bei ihren steuerlichen Abrechnungen wie jeder Normalbürger mit den Damen und Herren des Finanzamtes herumschlagen. Selbst wenn das Gutachten des Landtags noch einige Knackpunkte auf dem Weg zur Neuordnung ausmacht, darf von der Grundrichtung nicht abgewichen werden. Vertrauensbildung verlangt Konsequenz. Und bei den Diätenerhöhungen fallen die Steigerungsraten – hoffentlich – angemessen niedrig aus. j.winkler@volksfreund.de

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