Linke sind sich nicht grün

Der Machtkampf in der rheinland-pfälzischen Linken spitzt sich zu. Eine Gruppe um den ehemaligen Landesvorsitzenden der Partei, Albert Schtschepik, will den Kaiserslauterner Alexander Ulrich aus der Partei ausschließen. Ulrich will ab Oktober die Linken im Land führen.

 „Ich lasse mich nicht mundtot machen“, sagt der Trierer Albert Schtschepik. Foto: TV-Archiv/Roland Morgen

„Ich lasse mich nicht mundtot machen“, sagt der Trierer Albert Schtschepik. Foto: TV-Archiv/Roland Morgen

Trier. Einen politischen Gegner brauchen die Linken im Land derzeit nicht. Sie bekämpfen sich gegenseitig - mit harten Bandagen. Die sogenannte kritische Linke um den ehemaligen Landesvorsitzenden und PDS-Mitglied Albert Schtschepik, 55, aus Trier versucht seit Wochen, den aus Kaiserlautern stammenden Bundestagsabgeordneten und IG-Metall-Funktionär Alexander Ulrich, 36, aus der Bundestagsfraktion und der Partei auszuschließen. Hintergrund: WASG-Mitglied Ulrich (WASG = Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit) soll angeblich eine Mitarbeiterin gekündigt haben, obwohl er wusste, dass sie schwanger ist. "Alles Quatsch", sagt Ulrich unserer Zeitung. "Die Mitarbeiterin arbeitet immer noch für mich." Er vermutet eine Schmutzkampagne hinter den Vorwürfen - Drahtzieher laut Ulrich: der Trierer Albert Schtschepik. Diesem hat er per Anwalt mitteilen lassen, dass er solche Äußerungen in Zukunft sein zu lassen hat und verlangt angeblich 100 000 Euro Schadenersatz von dem ehemaligen Landesvorsitzenden. Ein Partei-Ausschlussverfahren gegen Schtschepik ist bereits gescheitert. Schtschepik, der kurz vor der Bundestagswahl vor zwei Jahren den Vorsitz wegen "Umgang mit der Frauenquote" aufgab, lässt sich jedoch nicht beeindrucken von den Drohgebärden des Kaiserslauterner Gewerkschaftssekretärs. "Ich lasse mich nicht mundtot machen", sagt der Trierer und wirft Ulrich vor, ein "eingeschränktes Gesichtsfeld" zu haben. Auf der von Schtschepik gegründeten Internetplattform kritische Linke werden die Stimmen immer lauter, die auch den Parteiausschluss Ulrichs fordern. Einer der Unterzeichner ist Bernhard Hilgers, Vorsitzender der Linken im Kreis Bernkastel-Wittlich. Dort ist Schtschepik im Vorstand tätig. Weiterer Vorwurf gegen Ulrich: Er soll Auftraggeber eines "Einbruchs" in die Landesgeschäftstelle Ende Juli gewesen sein. Mit einer Brechstange sei mit Wissen von Ulrich ein Stahlschrank aufgebrochen und Akten gestohlen worden (der TV berichtete). Es ist Strafanzeige gegen Ulrich gestellt worden, sagt Schtschepik. "Man kann nicht in sein eigenes Haus einbrechen", wehrt sich Ulrich gegen die Vorwürfe. Die Forderungen seiner Gegner lassen ihn daher kalt: "Die stehen nicht für die Mehrheit in unserer Partei." Ulrich will am 7. Oktober zusammen mit Heidi Racké beim Gründungsparteitag in Ingelheim als Doppelspitze für den Landesvorsitz kandidieren. Das wollen seine Gegner aus dem Umfeld der PDS offenbar verhindern. Mitte September soll es auf dem Erbeskopf eine Konferenz geben, bei der das weitere Vorgehen beraten wird. Laut Schtschepik ist die Verschmelzung von PDS und WASG, die auf Bundesebene längst beschlossen ist, im Land noch offen. Die Grundlagen für die Fusion müssten neu festgelegt werden. Schtschepik bestreitet allerdings, dass er wieder Ambitionen auf den Landesvorsitz hat: "Ich reiße mich nicht darum." Die Fusion sei "nur noch Formsache" sagt hingegen Ulrich. Formell gebe es längst die vereinigte Linkspartei in Rheinland-Pfalz. Und die sei sehr erfolgreich, seit Juni gebe es 200 neue Mitglieder in den 28 Kreisverbänden. "Die zehn Sektierer werden die Fusion nicht aufhalten können", sagt Ulrich.

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