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Luxemburger Polizei ist bei Kontrollen oft erfolgreich

Kontrollen in Luxemburg : Täglich zwei Fahrer ohne „Lappen“

Statistik: Bei Verkehrskontrollen ist die Luxemburger Polizei regelmäßig erfolgreich.

In den Jahren 2015, 2016 und 2017 hat die Luxemburger Polizei 703, 725 beziehungsweise 655 Fahrer erwischt, die ohne gültigen Führerschein oder trotz eines Fahrverbots am Steuer saßen. Das geht aus einer gemeinsamen Antwort des Ministers für Innere Sicherheit, Etienne Schneider, und des Justizministers, Felix Braz, auf eine Parlamentarische Anfrage des Oppositionspolitikers Fernand Kartheiser (ADR) hervor. Solche Autofahrer würden es in der Regel schnell mit der Justiz zu tun bekommen, da diese „Art von Straftaten keine größeren Ermittlungen voraussetzen“. Abhängig von den Vorstrafen der betreffenden Person könnten Gefängnisstrafen ohne Bewährung ausgesprochen werden, so die Minister. Das „aktuelle Datensystem“ erlaube es nicht, die Informationen darüber hinaus zu analysieren, schreiben die Minister weiter. Der Abgeordnete hatte sich danach erkundigt, bei wie vielen Fällen es sich um Wiederholungstaten handelt.

Die Polizei führt binnen eines Jahres Zehntausende Kontrollen durch, bei denen nicht nur die Geschwindigkeit gemessen, sondern auch Führerschein und Fahrzeugpapiere (sowie die Insassen des Fahrzeuges) überprüft werden. Im vergangenen Jahr zum Beispiel waren dies 39 081 Kontrollen. Bei 7605 davon ging es im Speziellen um die Papiere. In den Jahren 2016 und 2015 waren es 37 148 und 37 910 Kontrollen.

„Andere Straftaten, wie das Fahren ohne gültige Versicherung oder das Nichtzahlen der Autosteuer, die als Delikte eingestuft werden, gehen nicht aus den Statistiken hervor“, heißt es in der Antwort der Ministerien weiter. Allerdings können die Regierungsmitglieder den Zahlenreihen der Polizei entnehmen, dass alleine im vergangenen Jahr 1187 Fahrer aufgegriffen wurden, die keine gültige technische Kontrolle vorweisen konnten. 143 Fahrer konnten bei den Überprüfungen keine Immatrikulationsbescheinigung („gro Kaart“) vorweisen, und 628 Fahrer hatten seit mehr als 60 Tagen keine gültige Steuervignette mehr.

Des Weiteren wollte der Abgeordnete wissen, wie viel Geld der „Fonds de garantie automobile“, der bei Personenschäden einspringt, wenn der schuldige Fahrer keine Versicherung hat oder nicht ermittelt werden kann, in den vergangenen drei Jahren ausgezahlt hat. Die Antwort auf diese Frage übersteige ihre Kompetenzen, erklärten die Minister.

Der Autor ist Redakteur beim Luxemburger Tageblatt