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Mainzer Einmaleins: Vier plus zwei ergibt nicht immer sechs

Mainzer Einmaleins: Vier plus zwei ergibt nicht immer sechs

Die Schiersteiner Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden ist wieder für den Verkehr offen, bleibt aber bis Jahresende für LKW gesperrt und damit ein Nadelöhr. Grund genug für die Politik, sich darüber zu streiten - so wie gestern in einer Sondersitzung des Innenausschusses.

Mainz. Wer in der großen Landespolitik mitmischt, beherrscht das Einmaleins. Und zwar so gut, dass er sogar in der Lage ist, die Grundrechenarten zu interpretieren. So lernt der Bürger am Beispiel der maroden Schiersteiner Brücke, dass vier plus zwei nicht immer sechs ergibt. SPD und Grüne wollen nämlich aus Naturschutzgründen nicht, dass die Brücke mit sechs Fahrspuren neu gebaut wird. Sondern nur mit vier Spuren und zwei Standstreifen. Macht ja auch sechs.
Die CDU-Opposition will korrekt gerechnet wissen: Wo sechs drauf steht, soll auch sechs drin sein. Der Bauunfall im Februar, der zu einer zweimonatigen Vollsperrung der Brücke und täglichen Staus geführt hatte, dient ihr als Aufhänger für eine Debatte, in der es um Adam Riese und im Kern um mehr Geld des Landes für den Straßenverkehr geht. Auch das von Schwarz-Grün regierte Hessen und der Bund wollen sechs Brücken-Fahrspuren.
In einer von der Union initiierten Sondersitzung des Innenausschusses wird gestern um einen vorläufigen Bericht des Bundesrechnungshofes gestritten, der Kritik an den Planungen der Landesregierung beinhaltet. Die Prüfer hätten "schlampig recherchiert" und wesentliche Details übersehen, sagt Verkehrsminister Roger Lewentz (SPD) dazu.
CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner kritisiert die Landesregierung. Rot-Grün habe an der Brücke einen "Kollaps mit Ansage" zu verantworten und wider besseren Wissens an der Vier-Plus-Zwei-Variante festgehalten. "Es dauert länger, es wird teurer, und Pendler und Wirtschaft stehen noch mindestens bis 2023 im Stau", schimpft Klöckner. Ihr Parteikollege Gerd Schreiner, Abgeordneter aus Mainz, zieht den Schluss, Rot-Grün sei wieder einmal, eigentlich generell, "bei Großprojekten überfordert".
Verkehrsminister Lewentz pariert diese Kritik lächelnd. Seiner Ansicht nach wäre mit vier plus zwei das Klagerisiko geringer gewesen und das Baurecht schneller geschaffen worden. Der Bund als Bauherr hat jedoch zwischenzeitlich etwas anderes angewiesen - sechs plus zwei. So wird\'s nun auch gemacht.
SPD-Fraktionsvize Astrid Schmitt aus Daun findet nach der Sitzung, Minister Lewentz habe "ausgiebig und transparent alle offenen Fragen geklärt". Vor dem Hintergrund des jahrelangen kommunalen Eintretens der CDU für eine Vier-Plus-Zwei-Lösung erschienen deren Vorwürfe "mehr als scheinheilig".
CDU-Fraktionsvize Alex Licht aus Brauneberg kontert: Lewentz sei viele Antworten schuldig geblieben. Die Union bleibe dran und werde "klar nachweisen, dass fünf Jahre Rot-Grün bei diesem Projekt verlorene Jahre waren".