Politik: Martin Schulz unter Druck

Politik : Martin Schulz unter Druck

Der SPD-Parteivorsitzende hat viel Rückhalt in der eigenen Partei verloren.

Dieser Mittwoch dürfte bei Martin Schulz gemischte Gefühle auslösen. Heute vor einem Jahr verkündete Sigmar Gabriel seinen Rückzug als SPD-Chef und rief Schulz zu seinem Nachfolger aus. Fortan erlebten die Genossen einen Blitzaufschwung, wie er in der Politik selten vorkommt. Inzwischen ist nur noch Katzenjammer bei den Genossen.

„Ein irres Gefühl“, hatte Schulz noch getwittert, als ihn der Parteivorstand einstimmig als Kanzlerkandidaten nominierte. Im März 2017 dann der Höhepunkt. Schulz wurde „Mister 100 Prozent“. So viele Stimmen hatte in der Nachkriegszeit noch kein SPD-Vorsitzender auf einem Parteitag bekommen. Von da an ging es allerdings steil abwärts. Drei verlorene Landtagswahlen in Folge, ein holpriger Bundestagswahlkampf und schließlich das 20-Prozent-Desaster am 24. September. Spätestens seit diesem Tag ist Martin Schulz schwer angeschlagen. Sein verwirrendes Lavieren – Groko nein, jein, ja - könnte ihm den Rest geben.

Schulz selbst hat kaum noch die Autorität, seine Partei vom erneuten Gang in eine ungeliebte Regierung unter Angela Merkel (CDU) zu überzeugen. Die haben inzwischen andere. „Nahles, Weil, Dreyer, die passen auf, dass er keinen Mist macht“, ist in der SPD zu hören. Apropos Andrea Nahles. Auf dem SPD-Parteitag am letzten Wochenende hielt die Fraktionschefin die vielleicht wichtigste Rede ihres bisherigen politischen Lebens. Eine Rede, darin waren sich alle Beobachter einig, die Schulz hätte halten müssen. Spätestens jetzt gilt Nahles als stärkste Kraft bei den Sozialdemokraten. Davon zeugte auch die Fraktionssitzung am Tag nach dem tückisch knappen Votum für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union. Teilnehmern zufolge redeten sich vor allem junge Abgeordnete den Frust von der Seele. Dass Schulz` Parteitagsrede schlecht war, dass er mehr Emotionalität zeigen solle und vor allem mehr Führung. Worauf Nahles einschritt nach der Devise, den Vorsitzenden nicht weiter zu schwächen. Nur, wie lange wird sie noch hinter Schulz stehen?

Die Demontage des Vorsitzenden ist jedenfalls unüberhörbar. Gestern forderte der designierte thüringische SPD-Chef Wolfgang Tiefensee von Schulz, auf einen Ministerposten in einer möglichen Groko zu verzichten. „Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit von Martin Schulz erschüttern“, sagte Tiefensee in Anspielung auf eine glasklare Ansage, die Schulz kurz nach dem Wahldesaster vom September gemacht hatte. Der Vorsitzende erklärte damals: „In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten“. Um zu zeigen, dass er noch nicht fertig hat, müsste Schulz allerdings doch das glatte Gegenteil tun – eine Kampfansage an Teile der eigenen Reihen.

Bei den Sondierungen für eine Groko-Neuauflage  war Schulz nicht immer im politischen Film. Dem Vernehmen nach musste er in den internen Gesprächen manche Zusage wieder zurücknehmen, weil er sich nicht im Thema auskannte und die engere SPD-Führung ihn deshalb zurückgepfiffen hatte.

Sigmar Gabriel wäre das nicht passiert.

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