1. Nachrichten
  2. Themen des Tages

Milliardenschwere Einkaufsliste

Milliardenschwere Einkaufsliste

Berlin . Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will nach einem Pressebericht noch in diesem Jahr neue Rüstungsprojekte mit einem Volumen von knapp sechs Milliarden Euro auf den Weg bringen.

Die Opposition ist verärgert: "Hochgradig gefährlich", hieß es gestern seitens der Grünen, seien die ständigen Vorfestlegungen von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU). Erst habe er diplomatisch ungeschickt agiert, als er frühzeitig eine Beteiligung Deutschlands an einer UN-Friedensmission im Libanon ankündigte. Jetzt lege er bereits die Dauer des Einsatzes auf ein Jahr fest, obwohl nach wie vor mehr unklar als klar sei. "Naiv", schimpft auch die FDP. In den eigenen Reihen rümpft man ebenfalls die Nase. "Unglücklich", sagt ein Unionspolitiker. Die anstehende Parlamentsdebatte über den Nahost-Einsatz könnte für den Minister zum Spießrutenlauf werden. Allerdings wird es auch in der kommenden Woche noch keine Entscheidung von Bundeskabinett und Bundestag geben. Berlin visiert nun die erste September-Woche an. In der Hoffnung, dass bis dahin seitens der UN die Einsatzregeln und der Operationsplan für die Mission vorliegen werden. Dann soll der Bundestag debattieren und abstimmen. Und genau dabei will die Opposition insbesondere die Rolle des Verteidigungsministers bei der Libanon-Planung kritisch beleuchten. Jung habe sich als ein "Hort der Konfusion" herausgestellt, lästert der grüne Parteichef Reinhard Bütikofer. Zur Sprache kommen werden dann auch die neuesten Pläne des Ministers, für sechs Milliarden Euro neue Rüstungsgüter kaufen zu wollen. Das Verteidigungsministerium legte gestern Wert auf die Feststellung, dass es sich bei der Ausgabe nicht um zusätzliches Geld handele, sondern die Liste der seit Jahren vorgesehenen Projekte nur fortgeschrieben werde. Auch würden die Kosten zum Teil erst 2007 anfallen. Doch in der neuen Eile sieht so mancher in Berlin einen Beleg, dass die Bundesregierung grundsätzlich bereit ist, die Bundeswehr zukünftig in noch mehr Auslandseinsätze zu entsenden. Jung plane anscheinend, so ein Verteidigungsexperte, dafür die international anerkannten, maritimen Fähigkeiten der Bundeswehr weiter auszubauen. Rund eine Milliarde Euro will Jung zudem für die Forschung, Entwicklung und Erprobung von Rüstungsmaterial ausgeben. Ob diese Planungen auch tatsächlich so umgesetzt werden, steht aber noch nicht fest.