Millionen für Schulen und Tagesstätten
Der rheinland-pfälzische Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) hat den Kommunen im Land einen Fahrplan für die Umsetzung des Konjunkturprogramms II zugeschickt. In dem Schreiben, das dem TV vorliegt, sind die Kontingente für die Sanierung der Schulen und Kindertagesstätten (Kitas) aufgelistet. Insgesamt stehen in der Region für Schulen rund 17 Millionen Euro im Plan, für Kitas sind es gut 3,4 Millionen Euro.
Trier/Mainz. (hw) Heute soll in Berlin der Bundesrat endgültig das Konjunkturpaket II auf den Weg bringen. Derweil wird in Rheinland-Pfalz schon das Fell des Bären verteilt. Die Eile tut auch Not, denn Länder und Kommunen haben nur ein enges Zeitfenster, um die Maßnahmen zu realisieren.
Im Rahmen des Konjunkturprogramms II hat das Land einen Förderschwerpunkt auf die Sanierung von Schulen und Kitas gelegt. Für Schulsanierungen in der Stadt Trier sind rund 4,423 Millionen Euro eingeplant. Nach dem Verteilungsschlüssel - 80 Prozent Fördermittel aus dem Konjunkturprogramm, 20 Prozent kommunaler Eigenanteil - müsste die Stadt zu den rund 3,5 Millionen Euro also 884 710 Euro Eigenanteil beitragen. Bei den Kitas mit 4084 Plätzen wären es knapp 600 000 Euro Fördermittel und 66 406 Euro Eigenanteil.
Der Landkreis Bernkastel-Wittlich bekommt für die Schulen rund 3,1 Millionen Euro und legt rund 775 000 Euro drauf, bei den Kitas ist das Verhältnis 685 459 zu 76 162 Euro.
Der Eifelkreis Bitburg-Prüm dürfte mit 2,468 Millionen Euro kalkulieren und müsste 617 000 Euro Eigenanteil beisteuern. Für 4000 Kita-Plätze gibt es ein Förderbudget von 585 362 Euro bei einem zusätzlichen Eigenanteil von 65 000 Euro.
Im Vulkaneifelkreis Daun sind bei rund 1,87 Millionen Euro Förderung 468 000 Euro Eigenanteil bei Schulen nötig, für Kitas muss der Kreis 37 000 Euro aufbringen, um 337 000 Euro Zuschuss zu bekommen.
Im Landkreis Trier-Saarburg sind für die Sanierung der Schulen rund 2,8 Millionen Euro an Förderung eingeplant, die durch den Eigenanteil von 703 700 Euro aufgestockt werden. Für 5943 Kita-Plätze gibt es bei einem Eigenanteil von 96 634 Euro Fördermittel in Höhe von knapp 870 000 Euro dazu.
Lediglich Trier-Saarburgs Landrat Günther Schartz war gestern Nachmittag, am Weiberfasching, für eine Stellungnahme zu erreichen. "Wir können das Geld auch gut gebrauchen. Maßnahmen wurden bereits im Vorfeld mit den Verbandsbürgermeistern besprochen", sagte Schartz. Die Anträge müssen bis zum 20. März bei den Aufsichtsbehörden vorliegen. Der Landrat hofft nun, "dass auch die Genehmigungen zügig zurückkommen, damit die Sanierungs-Maßnahmen schnell auf den Weg gebracht werden".
