Millionen-Loch beim TriererCity-Parkhaus

TRIER. (fcg) Die Stadtwerke Trier (SWT) machen nicht nur beim Parkhaus Ostallee, sondern auch beim City-Parkhaus in Trier einen Millionenverlust. Wie TV -Recherchen zeigen, summieren sich die Fehlbeträge seit dessen Eröffnung im September 2000 auf mindestens 1,5 Millionen Euro.

Das City-Parkhaus in der Trierer Zuckerbergstraße ist mit 950 Stellplätzen eines der größten bundesweit. Es gab vor dem Bau heftige Proteste und ein Bürgerbegehren gegen den "Moloch", wie ihn seinerzeit eine Bürgerinitiative bezeichnete. Umwelt- und verkehrspolitische Einwände wurden geltend gemacht, letztlich ohne Erfolg. Dreieinhalb Jahre nach der Eröffnung zeigen sich nun bedenkliche wirtschaftliche Folgen. Jährlich verursacht das City-Parkhaus aufgrund einer zu geringen Auslastung - derzeit sind es nach Angaben von SWT-Geschäftsführer Martin Cirener lediglich 30 Prozent - sowie vertraglich fixierter Pachtzahlungen an den Bauherren einen hohen Verlust. So stand 2002 ein Minus von 686 000 Euro zu Buche. Für die Geschäftsjahre 2001 und 2003 dürften ähnliche Fehlbeträge aufgelaufen sein. Konkrete Zahlen nannten die Stadtwerke trotz mehrfacher TV -Anfragen bisher nicht. Seit dem Bau dürften insgesamt mindestens 1,5 Millionen Euro Verlust entstanden sein. Cirener erachtet eine Auslastung von 60 Prozent für notwendig, um in die schwarzen Zahlen zu kommen. Der Grund für die Fehlbeträge ist in einem Vertrag mit dem Bauherren zu suchen. Der Trierer Stadtrat vergab das Grundstück der ehemaligen Pestalozzi-Schule an die IBC Objektgesellschaft Grundbesitz Nr. 20 GmbH & Co KG, einer Gesellschaft von Rudolf Lederer, die darauf das City-Parkhaus errichtete. Die Stadt schloss einen Vertrag mit der IBC und beauftragte anschließend die Parken in Trier GmbH (PiT), eine Tochter der Stadtwerke, mit der Übernahme der Verpflichtungen. Wie TV -Recherchen belegen, wirken sich die Inhalte des Vertrages zu Gunsten des Investors und zu Lasten der PiT aus. Der Bauherr errichtete das Parkhaus für geschätzte zehn Millionen Euro, hat jedoch mit dem Risiko der Betreibung nichts zu tun. Er kassiert von der PiT eine jährliche Pacht von rund 1,165 Millionen Euro. Das macht in 30 Jahren - so lange läuft der Pachtvertrag - etwa 35 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um garantierte Einnahmen für den Investor, ohne dass er Ausgaben für die Unterhaltung des Gebäudes oder Reparaturen und Sanierungen hätte. Letztere verschlingen Millionen, die von der PiT bezahlt werden müssen. Wenn der Pachtvertrag nach 30 Jahren endet, muss das Parkhaus dem Investor im Prinzip generalsaniert überlassen werden. "Der Fehlbetrag war durch die hohen Pachtzahlungen absehbar", heißt es in einer Stellungnahme der Stadtwerke. Sie verweisen darauf, dass eine "Anlaufphase" sowie "beschäftigungspolitische Aspekte" berücksichtigt werden müssten. Wie beim Parkhaus Ostallee berühren die Vorgänge nicht nur die Mitarbeiter und Kunden der Stadtwerke, sondern auch die Steuerzahler. Denn bei dem Vermögen des Konzerns handelt es sich um das Geld der Trierer Bürger.

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