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Ministerin will steuerliche Forschungsförderung ausbauen

Ministerin will steuerliche Forschungsförderung ausbauen

Berlin (dpa) Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) nimmt einen neuen Anlauf, um die von der Wirtschaft seit langem angemahnte steuerliche Forschungsförderung zu stärken. Ein am Dienstag vorgelegter Plan für zusätzliche Innovationen sieht Finanzhilfen sowie Steuererleichterungen von insgesamt rund einer Milliarde Euro pro Jahr vor.

Eine steuerliche Forschungsförderung dürfte allerdings erst in der nächsten Legislaturperiode kommen.
Die Wirtschaft fordert seit Jahren von der Politik, für forschende Unternehmen die Steuern zu ermäßigen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte im März bereits signalisiert, die Forschung mittlerer und kleiner Unternehmen fördern zu wollen. Die Ressortgespräche dazu sollen demnächst beginnen. Das Modell von Zypries sieht vor, dass Unternehmen mit weniger als 1000 Beschäftigten zehn Prozent der Personalkosten in Forschung und Entwicklung von den monatlichen Lohnsteuerkosten abziehen können. Eine Forschungsförderung mit steuerlichen Mitteln wird schon länger vom Wirtschaftsministerium gefordert, um einen Anreiz für mehr Innovationen gerade im Mittelstand zu geben.
Schäuble hatte zuletzt deutlich gemacht, dass künftig insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen der Zugang zu Forschungsförderung erleichtert werden solle. Deshalb solle für die nächste Legislaturperiode nach 2017 eine steuerliche Förderung für kleine und mittlere Unternehmen ermöglicht werden. Einzelheiten müssten aber noch erarbeitet werden.