Mission Opposition
BERLIN. Gestern waren die Spitzen von SPD und Grünen miteinander verabredet, um Möglichkeiten für eine Regierungsbildung auszuloten. Das einstündige Treffen zeigte: eine Große Koalition wird immer wahrscheinlicher.
Für die Fortsetzung des SPD-Stücks "Gerhard Schröder bleibt Kanzler" ist der weitere Kurs der Grünen durchaus von Bedeutung. Das gilt insbesondere nach dem überraschenden Rückzug ihrer Galionsfigur Joschka Fischer. Könnte er doch auch als Signal verstanden werden, dass der "grüne Übervater" den Weg für ein gemeinsames Bündnis mit Union und FDP frei machen wollte. Diese Sorge konnte die grüne Abordnung bei den Kollegen von der SPD jedoch zerstreuen. Die Partei ist auf Opposition gestimmt. Schon seit Tagen erklärt Grünen-Chef Reinhard Bütikofer in jedem Interview, dass man sich nicht zum "Hilfsmotor" einer neoliberalen Politik machen werde. Auch der grüne Umweltminister Jürgen Trittin sieht in der Farbkombination "eine ganze Reihe massivster inhaltlicher Widersprüche".In der Führungsetage der Grünen fühlt man sich zwar vom Werben der Union geschmeichelt, weil damit auch "kulturelle Barrieren" eingerissen würden. Schließlich galten die Ökos beim politischen Gegner bis eben noch als Wirtschaftsfeinde und Fortschritts-Verhinderer. Aber ernsthaft will sich niemand für eine "Jamaika"-Koalition verwenden. "Wir werden unmöglich Frau Merkel zur Kanzlerin machen", hieß es im grünen Spitzen-Zirkel. Selbst eine Unions-Zusage in der grünen Parade-Disziplin, nämlich die Atomkraft wie geplant auslaufen zu lassen, wäre für die Partei kein Kompromiss.
Ohne die Grünen fehlt Schwarz-Gelb schlicht die Mehrheit, um den Ausstieg aus dem Ausstieg ins Werk zu setzen. Zwar werden sich die Emissäre von Union und Grünen am morgigen Freitag ebenfalls zu einem Sondierungsgespräch treffen. Aber es könnte gut sein, dass die erste Begegnung dieser Art womöglich schon die letzte ist. "Wir haben nicht darüber gesprochen, wie man nach Jamaika kommt", zeigte sich SPD-Parteichef Franz Müntefering dann auch hinterher zufrieden. Seine Freude wurde jedoch durch die unterschiedlichen Einschätzungen für das Zustandekommen einer Ampelregierung getrübt. "Wir sind der Meinung, dass dieser Weg weiter verfolgt werden muss", erklärte der Obergenosse.
Tatsächlich wären die Grünen unter roten Vorzeichen für ein Zusammengehen mit der FDP bereit. Denn im Verbund mit den Genossen hält sich der "politische Machtanspruch von Marktradikalen" (Bütikofer) stark in Grenzen. Aber der schöne Plan, bei dem Gerhard Schröder wirklich Kanzler bliebe, krankt an einem ganz entscheidenden Punkt: Die FDP stellt sich quer. Mittlerweile gibt es gleich mehrere Parteibeschlüsse, die ein Ampelbündnis kategorisch ausschließen. Im Lager Münteferings hat man trotzdem noch Hoffnung auf einen gelben Sinneswandel. Dagegen sehen die Grünen dafür praktisch keine Chance mehr. Vor diesem Hintergrund lichtet sich der Nebel für eine große Koalition.
