Moselbrücke ohne Maut?

Das Land will für den raschen Baubeginn am Hochmoselübergang Alternativen zur Maut-Finanzierung prüfen. Sollte es in Gesprächen mit dem Bund schnellere Perspektiven bei der herkömmlichen Finanzierung geben, könnte Mainz von der geplanten Privatfinanzierung, die drei Jahre Vorlaufzeit braucht, abrücken.

Mainz. Überraschung im Verkehrsausschuss des Landtags: Nach dem Scheitern der Klage von Naturschützern gegen den Hochmoselübergang vor dem Oberverwaltungsgericht will das Land nun auf zwei Wegen versuchen, die Finanzierung des auf 122 Millionen Euro veranschlagten Übergangs für einen schnellstmöglichen Baubeginn zu klären. Schnelle Realisierung ist das Ziel

War bislang geplant, das umstrittene Brückenbauwerk bei Zeltingen-Rachtig teilweise privat über eine Maut-Lösung zu realisieren, will das Verkehrsministerium nun nach Angaben von Staatssekretär Carsten Kühl auch eine herkömmliche Straßenbaufinanzierung mit dem Bund prüfen. Laut Kühl geht es dabei vor allem um eine schnellere Realisierung. Die Vorarbeiten für eine Privatfinanzierung einschließlich neuer Verkehrsuntersuchung als Grundlage für einen wirtschaftlichen Betrieb per Maut und eine europaweite Ausschreibung werden etwa drei Jahre dauern. Erst dann könnte die Bauphase starten. Geschätzte Dauer: noch einmal vier Jahre. Der Staatssekretär ließ den Ausschuss allerdings wissen, dass es mit den Privatfinanzierungsmodellen per Maut nicht nur positive Erfahrungen gibt. So ist in einem von zwei Fällen der Betreiber in finanzielle Schieflage gekommen. Beim Bund sei Vorsicht eingekehrt, so Kühl. FDP und CDU zeigten sich verwundert über den neuen Ansatz und sprachen sich dafür aus, am privaten Finanzierungsmodell festzuhalten. Dazu gibt es bereits eine Vereinbarung mit dem Bund, weil Land und Bund mit 30 und 22 Millionen Euro als Anschubfinanzierung mit im Boot sind. Der noch zu suchende Investor soll 70 Millionen Euro einbringen und sich über Maut refinanzieren.

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