Mainz. Die Landesregierung hat laut Joachim Winkler, Sprecher von Verkehrsminister Roger Lewentz (SPD), noch keine offizielle Benachrichtigung aus Berlin bekommen. CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder ist dagegen schon informiert. Als Berichterstatter der Bundestagsfraktion der Union zum Bundesverkehrswegeplan hat er einen direkten Draht zu Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) - und erfahren, dass die Planungen des Landes für den A1-Abschnitt zwischen Kelberg und Adenau vom Bund genehmigt werden.
Rasches Voranschreiten

Schnieder fordert die Landesregierung auf, nun zügig die Planungen voranzutreiben und Baurecht für das Straßenprojekt zu schaffen. "Wir dürfen keine weitere Zeit verlieren. Die Menschen in Rheinland-Pfalz warten bereits viel zu lange auf den dringend benötigten Lückenschluss", sagt Schnieder. Das Projekt sei "von überragender Bedeutung für die Region". Tourismus, Wirtschaft und der Umweltschutz würden davon profitieren.
Im nächsten Schritt muss ein öffentlich-rechtliches Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Das werde die Landesregierung tun, sobald der Bescheid aus Berlin vorliege, sagt Joachim Winkler. Zuständig dafür ist der Landesbetrieb Mobilität (LBM). Der "Gesehenvermerk" des Bundesverkehrsministeriums bedeutet, dass die Entwurfsplanung des Landes gutgeheißen wird. Jetzt müssen die Unterlagen für die technische Detailplanung zusammengetragen werden. Diese umfassen nach Angaben von Joachim Winkler unter anderem einen Wege- und Gewässerplan, einen erweiterten Erläuterungsbericht mit Planungsbegründung sowie Angaben zum notwendigen Grunderwerb. Es sei zu prüfen, ob und welche Auflagen und Anforderungen Berlin stelle. "Das Verfahren kann bis zu einem Jahr dauern", sagt Winkler.
Die A1 ist eine der ältesten und längsten Autobahnen Deutschlands. Sie führt über 732 Kilometer von Heiligenhafen an der Ostsee bis nach Saarbrücken. Die Lücke in der Eifel zwischen Blankenheim in Nordrhein-Westfalen und der Anschlussstelle Kelberg (bei Dreis-Brück) ist rund 25 Kilometer lang.
Drei Teilstücke müssen noch gebaut werden: ein sechs Kilometer langes von Tondorf nach Lommersdorf (Planfeststellung eingeleitet), ein knapp neun Kilometer langes von Lommersdorf bis zur Anschlussstelle Adenau und eine elf Kilometer lange Trasse von der Anschlussstelle Adenau bis zur Anschlussstelle Kelberg. Um Letztere geht es aktuell. Die Kosten für den Lückenschluss werden auf insgesamt etwa 320 Millionen Euro geschätzt.
Im März 2013 hat sich die Landesregierung nach zuvor heftigen Bedenken der Grünen auf den Lückenschluss verständigt. Wirtschafts- und Unternehmerverbände sowie SPD und CDU befürworten das Projekt grundsätzlich. In Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen kämpfen jedoch Bürgerinitiativen und Naturschutzverbände dagegen. fcg