Nee, ach je, Adieu

BERLIN. Die Stimmung ist am Boden: Drei Monate vor der geplanten Bundestagswahl herrscht bei den Sozialdemokraten Tristesse und Ratlosigkeit.

Es ist dieser Tage wahrlich nicht einfach, Sozialdemokrat zu sein. Probleme wohin man schaut: Wahlniederlagen in Serie, Parteiaustritte in Massen, Konkurrenz von links, ein irrlichtender Kanzler, der seine Pläne in Schweigen hüllt, ein Parteichef, der vor allem mit Dementis beschäftigt ist, eine allgemeine, deprimierende Perspektivlosigkeit. Und das alles drei Monate vor der geplanten Bundestagswahl. Die einst stolze SPD ist an einem Punkt angelangt, wo sie nach dem Krieg noch niemals war: ganz unten. Der Elan ist hin, der Mut ist weg, die Stimmung ist am Boden. Gewiss gab es Zeiten unter dem Medien-Brioni-Antikriegs-Agenda-Kanzler Gerhard Schröder, zu denen die Umfragewerte noch schlechter waren als heute. Doch herrschte damals noch ein Funken Hoffnung, dass sich das Elend relativieren könnte angesichts der parallelen Schwäche der Opposition, die sich leidenschaftlich über Konzepte, Köpfe und Kopfpauschalen stritt. Tatsächlich gelang der rot-grünen Koalition Anfang des Jahres ja auch ein letztes Aufbäumen, nachdem die Matadore Schröder, Müntefering und Clement ebenso dauerhaft wie unverzagt den Silberschweif am Horizont beschworen hatten. Allerdings entpuppte sich gerade die ständig zur Schau getragene Konjunktur-Zuversicht als Bumerang: Da sich nichts tut am Arbeitsmarkt, es finanziell an allen Ecken und Enden brennt, da sich der Frust über Hartz IV, über das Europa der sozialen Unordnung, über Beförderungswellen und politische Taktierereien tief eingegraben haben ins Gemüt, sind die Leute im Lande heute enttäuschter denn je. Sie trauen den rot-grünen Weltverbesserern nichts mehr zu. Sie wenden sich ab. Es war deshalb richtig und unabwendbar, dass der Kanzler mit einer Kapitulation reagiert und die Sinnlosigkeit seines Regierungshandelns eingesehen hat. In dieser Hinsicht kann ihm also keine Wirklichkeitsverweigerung unterstellt werden. Zielführend erscheint auch das Instrument der Vertrauensfrage (obwohl ein Rücktritt konsequenter und ehrlicher wäre), denn tatsächlich ist das Vertrauen in die Regierungskunst des Kanzlers (nicht nur) im Parlament ausgehöhlt. Unberücksichtigt davon bleibt das Problem, auf welch geheimniskrämerische Weise Schröder das Thema behandelt: Als sei es seine Privatangelegenheit, wie er mit Grundgesetz und Bundespräsident umgeht. Dass sich die seit Jahren drangsalierten Genossen im Vorstand und an der Basis auch diese dreiste Selbstherrlichkeit bieten lassen, sagt einiges aus über den Zustand der SPD im Juni 2005. Findungsprozess in der Opposition

Ein nachdenklicher Sozialdemokrat aus der Fraktionsführung im Bundestag beschreibt die Lage glasklar und messerscharf: "Es ist gut, dass es Neuwahlen gibt, und es ist richtig, dass wir sie verlieren. Denn wir haben versagt. Schröder hat versagt, Clement, Eichel und wie sie alle heißen. Wir sind mit unserem Latein am Ende. Wir müssen uns eingestehen, dass andere Länder mit den Problemen der Globalisierung besser zurecht gekommen sind". Ferner sagt der kluge Mann: "Die SPD wird lange brauchen, bis sie sich von diesem Desaster, angerichtet vor allem von den 68ern, erholt hat."Und wie weiland der Prophet Herbert Wehner meint unser anonymer Analytiker, "dass wir womöglich 15 Jahre brauchen, um wieder regierungsfähig zu werden". Auf SPD reimt sich so viel: Nee, ach je, Adieu. Davon wird derzeit rege Gebrauch gemacht in den Medien. Natürlich hat die Partei das nicht verdient. Nicht den Spott der Konkurrenz und der Presse, nicht die politische Agonie früherer Helden, nicht den Niedergang einer Idee, für die mancher aufrechte Genosse sein Leben lang tapfer gekämpft hat. Aber die Wahrheit schmeckt oft bitter. Tatsächlich steht die Sozialdemokratie nämlich an einer Wegscheide. Sie muss sich entscheiden, ob sie nach rechts oder nach links will. Sie muss wissen, ob sie weiterhin den Träumen der Traditionalisten oder den Visionen der Modernisierer folgen will. Sie muss sich, wenn sie schon keinen starken Führer (mehr) hat, ein programmatisches Navigationssystem anschaffen, das Halt und Orientierung bietet. Dieser Findungsprozess ist elementarer Natur, er ist nach Lage der Dinge nur in der Opposition möglich und nur dort erfolgversprechend.