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Neue Syrien-Verhandlungen: Eine Chance für den Frieden?

Neue Syrien-Verhandlungen: Eine Chance für den Frieden?

Zum vierten Mal soll am Genfer See über ein Ende des syrischen Bürgerkriegs verhandelt werden. Vor einem Jahr scheiterten die Gespräche erfolglos.

Genf (dpa) Zumindest traf Syriens Opposition diesmal pünktlich zum Beginn der Friedensgespräche in Genf ein. Bei den bislang letzten Verhandlungen über ein Ende des Bürgerkriegs vor einem Jahr hatten sich die Regimegegner lange geziert, in die Schweiz zu reisen - und waren schließlich erst ins Flugzeug gestiegen, nachdem UN-Vermittler Staffan de Mistura die Gespräche schon begonnen hatte. Doch mit der pünktlichen Anreise erschöpfen sich die Hoffnungszeichen für einen Erfolg der neuen Friedensverhandlungen schon.
Nur allergrößte Optimisten dürften darauf hoffen, dass am Ende dieser Verhandlungsrunde am idyllischen Genfer See eine politische Lösung steht. Es ist der bislang vierte Versuch, in der Schweiz unter UN-Vermittlung Ergebnisse zu erzielen und das Leiden der Menschen im mittlerweile fast sechsjährigen Bürgerkrieg mit rund 400 000 Toten zu stoppen. Zwischen den Positionen der Regierung und der Opposition klafft allerdings weiterhin eine Lücke, die breiter ist als jede Kluft der verschneiten Schweizer Alpen, die Genf überragen.
Schon die zwei Gesprächsrunden in Astana über die brüchige Waffenruhe stellten vor Kurzem erneut unter Beweis, wie verhärtet die Fronten sind. Eigentlich wollten Russland als Schutzmacht der Regierung und die Türkei als Verbündeter der Opposition in der kasachischen Hauptstadt die Feuerpause stärken, die seit Ende Dezember gilt. Stattdessen nutzen Regime und Rebellen die Treffen, um sich gegenseitig als "Terroristen" und "Kriegsverbrecher" zu beschimpfen. Die Kämpfe und Luftangriffe in Syrien gehen derweil weiter.
Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura, ein erfahrener Diplomat, dürfte in Genf schon Mühe haben, beide Seiten im altehrwürdigen Palais des Nations überhaupt an einen Tisch zu bringen. Er will "das Momentum" der Waffenruhe nutzen, die nach seiner Aussage trotz der Verstöße "im Großen und Ganzen" hält. Vor einem Jahr verhandelte der 70-Jährige getrennt mit den Delegationen der Regierung und der Opposition, die damals nicht ein einziges Mal gemeinsam in einem Raum saßen. Am Ende scheiterten die Gespräche ohne jeden Fortschritt.
Mit russischer und iranischer Hilfe hat sich am Boden die Waage seitdem weiter in Richtung Regime geneigt. Der Chef der Regierungsdelegation, Syriens UN-Botschafter Baschar al-Dschafari, sah seine Hauptaufgabe schon vor einem Jahr vor allem darin, die Verhandlungen in die Länge zu ziehen. Wegen der militärischen Erfolge dürften die Vertreter von Syriens Präsident Baschar al-Assad noch weniger geneigt sein, ernsthaft nach einer Lösung für den fast sechsjährigen Konflikt zu suchen. "Das Regime hat sich nicht geändert", heißt es skeptisch aus diplomatischen Kreisen. "Ob Russland es dazu bringt, ernsthaft zu verhandeln, wird sich zeigen." Die Regimegegner befürchten sogar, die Regierungskräfte und ihr Verbündeter Iran könnten die Gespräche mit einer Eskalation der Gewalt untergraben. Schon im vergangenen Jahr waren die Gespräche gescheitert, als neue heftige Kämpfe in Syrien aufflammten. Die Opposition - noch immer zersplittert - steht in diesem Jahr geschwächter da. Besonders die moderateren Kräfte stehen mit dem Rücken zur Wand.