"Nur noch ein Sparkassendirektor"

"Nur noch ein Sparkassendirektor"

BERLIN. Vor fast genau zwei Jahren wurde Horst Köhler zum Bundespräsidenten gewählt. Damals schlugen die Wellen in der Republik hoch. Nun schlägt ihm anonymer Unmut entgegen.

Die einen begeisterten sich an seinem unkonventionellen und erfrischenden Stil. Bei den anderen herrschte Skepsis über das Weltbild des vermeintlich kühlen Ökonomen. In letzter Zeit war es um das Staatsoberhaupt etwas still geworden. Umso mehr erregten gestern anonyme Äußerungen die Gemüter. "Nach einem achtbaren Start ist er nur noch eine Enttäuschung", soll ein Mitglied der SPD-Fraktionsführung laut Pressemeldungen geschimpft haben. Und ein sozialdemokratisches Regierungsmitglied habe gespottet: "Wir haben einen Bundespräsidenten, der immer ein Sparkassendirektor geblieben ist." Die Kritik kommt von den Genossen

Prompt sprang die FDP dem Gescholtenen zur Seite. Generalsekretär Dirk Niebel verlangte gar eine öffentliche Stellungnahme der Bundesregierung. Damit würden die namentlich ungenannten Genossen freilich nur unnötig aufgewertet. Dass die Kritik aus der sozialdemokratischen Ecke kommt, kann ohnehin wenig überraschen. Die Wahl von Horst Köhler in der Bundesversammlung am 23. Mai 2004 war schließlich ein zentraler Baustein für das Ende der Regierungs-Ära von Gerhard Schröder im Jahr darauf. Angela Merkel, inzwischen Kanzlerin, frohlockte noch kurz vor dem Köhler-Votum über das "Zeichen der bürgerlichen Parteien in Deutschland gegen Rot-Grün". So etwas vergessen gestandene Genossen nicht. Gleichwohl spiegelt sich in den despektierlichen Äußerungen auch eine gewisse Ernüchterung über die Person Köhlers wider. Die bisherige Amtstätigkeit des 63-jährigen ehemaligen Direktors des Internationalen Währungsfonds (IWF) lässt sich in drei Abschnitte untergliedern: Phase Nummer eins war die Zeit des Staunens und der positiven Grundstimmung. Mit seiner lausbubenhaften Art, die schon in Köhlers Antrittsrede zum Ausdruck kam, eroberte er sich viele Herzen im Sturm. Köhlers leidenschaftliches Plädoyer für einen "Mentalitätswechsel" in Deutschland klang nach Aufbruch und Neuanfang. Was folgte, war eine Phase kraftstrotzenden Selbstbewusstseins. Unbekümmert forderte Köhler mehr Wirtschaft und weniger Sozialstaat, was die Arbeitgeber verzückte, aber Opposition und Gewerkschaften verstimmte. Unvergessen auch Köhlers harsche Kritik am Luftsicherheitsgesetz zum möglichen Abschuss entführter Passagierflugzeuge, mit der er den knorrigen SPD-Innenminister Otto Schily in Bedrängnis brachte. Als das Staatsoberhaupt schließlich den Schröder-Plan für Neuwahlen mit dramatisch klingenden Worten über einen Staatsnotstand rechtfertigte, hatte er für viele Politiker im Berliner Parlamentsbetrieb überzogen. Möglicherweise erwuchs aus dieser Gegenreaktion Phase Nummer drei, bei der Köhler bis heute verunsichert und gelegentlich schlecht informiert wirkt. Auch dürfte sich der Präsident schwer tun mit der Wandlung Angela Merkels, die anfangs die radikale Reformerin gab und nun in der Politik der kleinen Schritte ihre Erfüllung gefunden zu haben scheint. Vielleicht wird Horst Köhler aber auch zu Unrecht angegriffen. Den Beweis dafür könnte er schon am kommenden Montag liefern. Dann ist der Präsident Gast auf dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Sein Umfeld hat bereits gestreut, dass Köhler in der Eröffnungsrede die Steuerpolitik der Bundesregierung aufs Korn nehmen will. Angeblich hält er Mehrbelastungen nur dann für gerechtfertigt, wenn sie der Schaffung von Arbeitsplätzen dienten. Damit hätte Köhler zumindest den DGB auf seiner Seite und am Ende womöglich sogar die Genossen.