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Nur noch eine Frage der Größe

Nur noch eine Frage der Größe

Auf dem Weg zur französischen Einheitspartei: Macrons Partei La République en Marche dürfte die neue Nationalversammlung dominieren. In der zweiten Runde der Parlamentswahlen am Sonntag entscheidet sich nur noch, wie groß die absolute Mehrheit ausfällt.

Paris Die Partei von Emmanuel Macron dürfte die neue französische Nationalversammlung dominieren. Eine echte Opposition gegen den Präsidenten zeichnet sich nicht ab.
Die Sitzverteilung in der neuen Nationalversammlung wird wohl aussehen wie ein sonnengelber Kringel mit ein paar bunten Streifen am Rand.

Sonnengelb ist die Farbe von La République en Marche (LREM), der Partei von Staatschef Emmanuel Macron, die am Sonntag eine überwältigende absolute Mehrheit in der ersten Parlamentskammer gewinnen dürfte.
Umfragen sagen LREM und Koalitionspartner Modem 400 bis 470 Mandate in der 577 Sitze zählenden Assemblée Nationale voraus. Dazu kommen noch rund 20 Abgeordnete der konservativen Republikaner, die sich bereits zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit dem Präsidenten bereit erklärten. "Wird es eine Opposition in der Nationalversammlung geben?", fragte deshalb die Zeitung Le Monde am Freitag bang.
Denn nicht nur ein Teil der Republikaner, die mit insgesamt knapp 100 Sitzen rechnen können, sondern auch die meisten Sozialisten liegen auf der Linie des sozialliberalen Staatschefs. Das gilt für prominente Kandidaten wie Ex-Regierungschef Manuel Valls oder die frühere Arbeitsministerin Myriam el Khomri. "Kandidatin der Linken mit der offiziellen Unterstützung von Emmanuel Macron" ließ die Sozialistin neben ihre Wahlplakate kleben. Nach Macrons Erfolg in der ersten Runde versuchen auch andere Bewerber, etwas von dessen Glanz abzubekommen. "Sobald das Foto des Präsidenten oder sein Name zu sehen ist, stimmen die Leute für den Kandidaten, auch wenn ihn keiner kennt", sagt eine Wählerin von En Marche.

Wer wirklich gegen den Präsidenten ist, wird sich Anfang Juli zeigen, wenn die Nationalversammlung der Regierung das Vertrauen aussprechen muss.
Einer, der bereits seinen Widerstand angekündigt hat, ist der Linkspopulist Jean-Luc Mélen-chon. Seiner Partei La France Insoumise (Das aufmüpfige Frankreich) trauen die Wähler laut einer Umfrage am ehesten zu, eine echte Opposition gegen Macron zu bilden. Mélenchon, der mit knapp 20 Prozent in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen einen Überraschungserfolg erzielte, hofft auf 15 Mandate, so dass er eine Parlamentsfraktion bilden kann.

Keine Fraktion dürfte dagegen der rechtspopulistische Front National (FN) hinbekommen. Parteichefin Marine Le Pen kündigte nach ihrer Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen noch vollmundig an, die erste Oppositionskraft werden zu wollen. Doch die erste Runde am vergangenen Sonntag wurde zum Flop für den FN, der gegenüber der Präsidentenwahl mehr als 3,7 Millionen Stimmen verlor. 57 Prozent der FN-Wähler gingen gar nicht erst zu den Urnen. In ihrem Wahlkreis Hénin-Beaumont fuhr Le Pen zwar mit 46 Prozent einen Erfolg ein, doch anderswo schnitten die FN-Kandidaten deutlich schlechter ab.

So schaffte ihr Vize Florian Philippot in seinem lothringischen Wahlkreis nur einen Vorsprung von 459 Stimmen vor dem LREM-Kandidaten Christophe Arend, der die Stichwahl mit den Stimmen der ausgeschiedenen Kandidaten gewinnen dürfte. Der FN dürfte also bestenfalls mit fünf Abgeordneten vertreten sein. Wenn es schlecht läuft für die Rechtspopulisten, sitzt Marine Le Pen sogar alleine im neuen Parlament. Von der hintersten Abgeordnetenbank aus kann die 48-Jährige dann zwar ein Störfaktor sein, aber kaum Opposition machen."Eine FN-Abgeordnete ist so viel wert wie zehn andere", machte sich die Anwältin selbst Mut. Sie rief ihre Anhänger auf, zur Wahl zu gehen, denn für die zweite Runde zeichnet sich eine noch geringere Wahlbeteiligung ab als am vergangenen Sonntag.
Die Opposition hofft mit einer Mobilisierung der Wähler das Ergebnis vom vergangenen Sonntag noch zu korrigieren. Immerhin sechs von zehn Franzosen wünschen sich eine solche "Richtigstellung".

"Das ist auch eine Warnung an Emmanuel Macron", sagt der Meinungsforscher Yves-Marie Le Cann im Radiosender RMC. "Denn es zeigt, dass seine Mehrheit in der Nationalversammlung nicht unbedingt einer Mehrheit im Land entspricht."