Obama reist zum Klimagipfel

Die Erfolgsaussichten für den Klimagipfel in Kopenhagen sind deutlich gestiegen: US-Präsident Barack Obama hat sich nach längerem Zögern entschieden, doch für einen Tag an der am 7. Dezember beginnenden Konferenz teilzunehmen. Dies gab gestern das Weiße Haus bekannt.

Washington. (die) Obama werde am 9. Dezember in der dänischen Hauptstadt eintreffen und von dort dann am nächsten Tag zur Verleihung des Friedens-Nobelpreises nach Oslo weiterreisen, heißt es. Die Zusage von Obama ist deshalb von zentraler Bedeutung, weil damit doch noch eine Chance auf ein juristisch bindendes Abkommen besteht und Obama erstmals konkrete Zielvorgaben für die USA auf den Tisch legen wird. Allerdings zeigt die Terminplanung, dass der Präsident an den Verhandlungen in der Schlussphase vom 16. bis 18. Dezember nicht teilnehmen wird.

Obama hatte zwar auf dem jüngsten Treffen des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums Pessimismus erkennen lassen und mit anderen Forumsteilnehmern prophezeit, dass es in Kopenhagen ohnehin nicht zum Abschluss eines Vertrages mit verbindlichen Zielvorgaben kommen werde. Doch wenig später revidierte Obama diese Position und erklärte, er strebe für die USA in Kopenhagen konkrete Zahlen zur angestrebten Reduzierung von Treibhausgasen an. Gestern nannte das Weiße Haus erstmals die Zielvorgaben für Kopenhagen, die identisch mit der derzeit in den USA debattierten Klimaschutz-Gesetzgebung seien: Eine Reduzierung der Schadstoff-Emissionen um 17 Prozent bis 2020 im Vergleich zu den Werten aus dem Jahr 2005, um 30 Prozent bis 2025, um 42 Prozent bis 2030 und um 83 Prozent bis 2050.

Allerdings benötigt Obama für die Ratifizierung einer möglichen Übereinkunft in Kopenhagen die Zustimmung des US-Kongresses, wo es derzeit im Senat erheblichen Widerstand gegen Verschärfungen gibt. Deshalb sprach das Weiße Haus gestern auch von "provisorischen Zielen". Der Präsident hatte stets erklärt, er werde nur dann nach Kopenhagen reisen, wenn dies die Aussichten auf ein gutes Konferenzergebnis und ein Nachfolgeabkommen für das 2012 auslaufende, von Washington nicht unterschriebene Kyoto-Protokoll verbessere.

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