Ohrfeige vom Wähler

Der überraschende Verlust des wichtigen, fast 50 Jahre lang Ted Kennedy gehörenden Senatssitzes in der einstigen Demokraten-Hochburg Massachusetts ist für Barack Obama nicht nur ein Rückschlag, der die geplante Gesundheitsreform im Kapitol in ihrer bisherigen Form an den Rand des Scheiterns bringt.

Diese schallende Wähler-Ohrfeige ist auch ein Warnsignal, das dem US-Präsidenten ausgerechnet zum einjährigen Amtsjubiläum Auskunft über die Befindlichkeit der Nation gibt. Und die lässt sich so charakterisieren: Vor allem die wichtigen ungebundenen Wechselwähler protestieren gegen zu viel Staat und drohende neue Steuern, gegen zu hohe Ausgaben und den Versuch von Obamas Demokraten, die USA in eine Fürsorge-Nation europäischen Zuschnitts umzuwandeln. Und damit auch gegen einen "change", also Wandel, den man so nicht gewollt hat.

Obama und seine Berater machen es sich zu einfach, wenn sie mit Blick auf Massachusetts von einem "regionalen Phänomen" sprechen oder schlichtweg der unverhohlenen Blockadepolitik der Republikaner die Schuld dafür geben, dass viele der Projekte des Präsidenten im Morast der Washingtoner Politik steckengeblieben sind. Auch konservative Demokraten empfinden Unbehagen über den Kurs Obamas. Und der Opposition fehlten bisher die Stimmen, um Initiativen des Weißen Hauses allein zu stoppen - sie brauchte stets kritische Demokraten dafür. Nun haben die Republikaner einen unerwarteten Machtzuwachs im Senat erfahren, der Obama nicht nur massiv das Regieren erschweren wird, sondern auch nichts Gutes bedeutet für die wichtigen Kongress-Zwischenwahlen im November. Denn die sind der wichtige Gradmesser für die Halbzeitbilanz des angeschlagenen Hoffnungsträgers.

nachrichten.red@volksfreund.de



Meinung

Ohrfeige vom Wähler

Der überraschende Verlust des wichtigen, fast 50 Jahre lang Ted Kennedy gehörenden Senatssitzes in der einstigen Demokraten-Hochburg Massachusetts ist für Barack Obama nicht nur ein Rückschlag, der die geplante Gesundheitsreform im Kapitol in ihrer bisherigen Form an den Rand des Scheiterns bringt. Diese schallende Wähler-Ohrfeige ist auch ein Warnsignal, das dem US-Präsidenten ausgerechnet zum einjährigen Amtsjubiläum Auskunft über die Befindlichkeit der Nation gibt. Und die lässt sich so charakterisieren: Vor allem die wichtigen ungebundenen Wechselwähler protestieren gegen zu viel Staat und drohende neue Steuern, gegen zu hohe Ausgaben und den Versuch von Obamas Demokraten, die USA in eine Fürsorge-Nation europäischen Zuschnitts umzuwandeln. Und damit auch gegen einen "change", also Wandel, den man so nicht gewollt hat. Obama und seine Berater machen es sich zu einfach, wenn sie mit Blick auf Massachusetts von einem "regionalen Phänomen" sprechen oder schlichtweg der unverhohlenen Blockadepolitik der Republikaner die Schuld dafür geben, dass viele der Projekte des Präsidenten im Morast der Washingtoner Politik steckengeblieben sind. Auch konservative Demokraten empfinden Unbehagen über den Kurs Obamas. Und der Opposition fehlten bisher die Stimmen, um Initiativen des Weißen Hauses allein zu stoppen - sie brauchte stets kritische Demokraten dafür. Nun haben die Republikaner einen unerwarteten Machtzuwachs im Senat erfahren, der Obama nicht nur massiv das Regieren erschweren wird, sondern auch nichts Gutes bedeutet für die wichtigen Kongress-Zwischenwahlen im November. Denn die sind der wichtige Gradmesser für die Halbzeitbilanz des angeschlagenen Hoffnungsträgers. nachrichten.red@volksfreund.de

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