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Ordentlich ausrüsten statt aufrüsten

Ordentlich ausrüsten statt aufrüsten

Einer für alle, alle für einen. Das Motto der Musketiere passt auch gut zur Nato, dem bedeutendsten Sicherheitsbündnis der Welt.

Jenem Bündnis freier, demokratischer Staaten, die sich im Nordatlantikvertrag vom 4. April 1949 darauf geeinigt haben, dass ein Angriff gegen einen ein Angriff gegen alle ist. Und dass alle in solch einem Fall Beistand leisten.In der Realität verlassen sich viele Bündnisstaaten bisher aber vor allem darauf, dass die USA ihnen im Notfall beistehen. Die USA, der übermächtige Partner. Der Blick auf ein Diagramm, das die Militärausgaben sämtlicher Bündnisstaaten ausweist, reicht, um zu erkennen, wie groß das Ungleichgewicht ist: Die USA finanzieren fast 70 Prozent der Verteidigungsausgaben. Mit 585 Milliarden Dollar im Jahr 2016 geben sie mehr als zehn Mal so viel aus, wie alle anderen. Island hat nicht einmal eine eigene Armee. Zu Recht sorgt sich dieses Bündnis nun, was wohl wird, wenn Donald Trump Präsident ist, der dieses Ungleichgewicht (zugegeben: verständlicherweise) nicht länger hinnehmen will - und sich zudem zu Wladimir Putin hingezogen fühlt. Werden die USA sich weiter an der militärischen Abschreckung entlang der Nato-Ostgrenze beteiligen, um Putin zu zeigen, dass er kein zweites Mal vorgehen kann wie in der Ukraine? Werden sie dem Bündnis den Schutzschild entziehen? Oder wollen sie einfach nur mehr Geld?Niemand kann diese Fragen derzeit seriös beantworten. Zumal Trumps Aussagen die Stabilität eines Kaugummis haben. Verständlich, dass die EU sich plötzlich auch in Fragen der Verteidigung auf sich selbst besinnt. Nicht nur, falls die Nato wackelt, ist es auch aus finanziellen Gründen sinnvoll, in Fragen der Verteidigung und der militärischen Forschung stärker zusammenzuarbeiten als bisher. Es ist auch verständlich, dass Deutschland seinen Verteidigungsetat erhöht. Wer will schon von Trump abhängig sein? Wie sinnvoll das ist, muss allerdings die Praxis zeigen. Hat das Land in der Vergangenheit doch vor allem viel Geld für Schrott ausgegeben: eine Drohne, die nicht fliegt, Gewehre, die nicht geradeaus schießen, Panzer, die unter ihrem eigenen Gewicht zusammenbrechen, dringend benötigte Transportflugzeuge, die nicht geliefert werden ... - immer wieder kommt es zu Pannen, Verzögerungen und Kostenexplosionen. Viel zu nah sind sich Rüstungsindustrie und Regierung, viel zu abhängig der Kunde, zu mächtig der Lieferant, zu gering die Kontrolle, zu klein die Konsequenzen. Das muss sich ändern. Ordentlich ausrüsten statt aufrüsten sollte die Devise lauten. k.demos@volksfreund.de