Politische Farbenspiele
TRIER. Der Countdown läuft, die Spannung steigt: Wie geht die Bundestagswahl aus? Eine Antwort wird es nicht vor Sonntagabend geben. Kein Grund, nicht fleißig zu spekulieren. Der TV stellt verschiedene Szenarien vor.
Schwarz-Gelb oder Große Koalition - das ist in diesen Tagen für die meisten Bundesbürger die Frage. Eine große Mehrheit geht davon aus, dass es nach der Wahl am Sonntag auf der Regierungsbank zu einer dieser Konstellationen kommen wird.Die Befürworter einer schwarz-gelben Koalition verweisen angesichts sinkender Umfragewerte für die CDU auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Genau wie zurzeit Angela Merkel sackte vor der NRW-Wahl im Mai CDU-Kandidat Jürgen Rüttgers in der Wählergunst ab - um am Ende mit deutlichem Vorsprung zu gewinnen. Union wie FDP lassen keine Zweifel daran, dass sie jeweils die Partner der Wahl sind. Sollten es die Mehrheiten hergeben, ist deshalb mit schnellen Koalitionsverhandlungen zu rechnen. Beobachter gehen davon aus, dass eine schwarz-gelbe Koalition den Schwerpunkt zunächst auf die Wirtschaftspolitik legen würde. Die führenden Köpfe auf Unionsseite sind dank des so genannten Kompetenzteams weitgehend klar, auf FDP-Seite werden vor allem Wolfgang Gerhardt, Hermann Otto Solms, Guido Westerwelle und Rainer Brüderle als Anwärter auf Ministerämter gehandelt.
Zum Thema GROSSE KOALITION schweigen Unions- wie SPD-Politiker bisher am liebsten - doch wenn die Stimmenanteile nicht für die Wunsch-Koalitionen reichen, lautet die Alternative mit einiger Wahrscheinlichkeit "schwarz-rot". In diesem Fall dürften komplizierte und langwierige Koalitionsverhandlungen bevorstehen. Mit dem Türkei-Beitritt beispielsweise in der Außen-, den Arbeitnehmerrechten in der Wirtschafts- oder der Frage nach Kopfpauschale oder Bürgerversicherung in der Gesundheitspolitik wären diametrale Auffassungen unter einen Hut zu bringen. Insider unken, dass Schwarz-Rot Angela Merkel eine willkommene Gelegenheit böte, den zunächst gefeierten und nun zunehmend in Ungnade fallenden Finanzexperten Paul Kirchhof loszuwerden: Dieser hat bereits erklärt, bei einer Großen Koalition auf das angestrebte Ministeramt zu verzichten. Für den Fall einer "Elefantenhochzeit" immer wieder als sozialdemokratische Führungsfigur ins Gespräch gebracht wird der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Peer Steinbrück.
Realpolitik folgt nicht immer der Wahrscheinlichkeit, und so halten zumindest Sympathisanten auch eine Neuauflage der rot-grünen Koalition für möglich. Heftig diskutiert wurde die Möglichkeit einer von der Linkspartei geduldeten rot-grünen Minderheitsregierung. Spätestens seit Oskar Lafontaines Bemerkungen über Ausländer, die Deutschen die Jobs wegnähmen, gilt diese Option aber in den beiden etablierten Parteien als "ausgeschlossen".
Theoretisch denkbar ist eine Ampel-Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen, sollte es für Schwarz-Gelb nicht reichen. Die meisten Beobachter gehen allerdings davon aus, dass angesichts eklatanter Differenzen in nahezu allen Politikfeldern in diesem Fall sowohl die Grünen als auch die FDP einen Platz auf der Oppositionsbank bevorzugen würden.
Eine schwarz-grüne Koalition gilt Politikern beider Parteien zwar als langfristige Option, steht gegenwärtig aber ebenso wenig zur Debatte wie eine Koalition aus CDU, FDP und Grünen .
