Rund eine Milliarde für den Straßenbau
Die Rekordsumme von 1,1 Milliarden Euro fließt in den beiden kommenden Jahren für den Straßenbau im Land. Damit würden konjunkturelle Impulse gesetzt und Arbeitsplätze geschaffen, betonten Ministerpräsident Kurt Beck und Verkehrsminister Hendrik Hering am Freitag in Mainz.
Mainz. In diesem Jahr wird die Hälfte, also 550 Millionen Euro, investiert (2007: 456,6 Millionen, 2008: 477,5 Millionen Euro). Davon entfallen 360 Millionen auf Bundes-, 95 Millionen auf Landes- und weitere 95 Millionen auf Kreis- und Gemeindestraßen.
Eine der größten der insgesamt 1000 Maßnahmen ist der Bau der B 50 neu mit dem Hochmoselübergang. Dafür sind 270 Millionen Euro veranschlagt. Nach Angaben von Hering laufen die Ausschreibungen bereits, in Kürze werde der Spatenstich für den zweiten Bauabschnitt zwischen Platten und Longkamp erfolgen.
"Noch nie ist so viel Geld in diesen wichtigen Infrastrukturbereich geflossen, alle Regionen profitieren davon", hob Ministerpräsident Beck hervor.
Der Löwenanteil des Geldes stammt vom Bund, insbesondere aus Maut-Mehreinnahmen und dem Arbeitsplatzprogramm Bauen und Verkehr. Berlin stellt von den 550 Millionen Euro in diesem Jahr 405 Millionen zur Verfügung, den Rest das Land.
Vorrat an vielen baureifen Projekten
Rheinland-Pfalz partizipiere an den zusätzlichen Bundesmitteln über die übliche Länderquote hinaus, was der guten Vorbereitung zu verdanken sei, erläuterte Hering. So habe man im Gegensatz zu anderen Ländern einen "Planungsvorrat" und könne viele baureife Projekte vorweisen.
Die Landesregierung geht davon aus, dass nach einer Faustformel bis zu 14 000 Arbeitsplätze pro Jahr in der Bauindustrie und durch Folgewirkungen in anderen Wirtschaftszweigen gesichert werden können. "Die Tiefbaufirmen werden nicht über mangelnde Arbeit klagen", sagte Verkehrsminister Hering. Um die gewaltige Investitionssumme zu verarbeiten, soll das Personal beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) aufgestockt werden. 70 zusätzliche Ingenieure und Techniker werden gesucht. Die Ausschreibung sei bereits im Dezember erfolgt, 240 Bewerbungen seien eingegangen. Kritik übt derweil die FDP. "Kaffee wird nicht besser, wenn man ihn immer wieder neu aufbrüht", sagte der parlamentarische Geschäftsführer Günther Eymael. Alle von Beck und Hering verkündeten Maßnahmen und Mittel seien hinlänglich bekannt.
