Schlimmer geht's immer

Seit Franzosen und Niederländer die EU-Verfassung abgelehnt haben, macht das Schlagwort von der "bislang tiefsten Krise der EU" die Runde. Am Wochenende müssen sich Kommentatoren möglicherweise einen neuen Superlativ einfallen lassen.

Seit Franzosen und Niederländer die EU-Verfassung abgelehnt haben, macht das Schlagwort von der "bislang tiefsten Krise der EU" die Runde. Am Wochenende müssen sich Kommentatoren möglicherweise einen neuen Superlativ einfallen lassen. Dann nämlich, wenn sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union bei ihrem Gipfel heute und morgen in Brüssel nicht über den künftigen Finanzrahmen der EU einigen können. Und danach sieht es derzeit aus. Die Positionen vor allem Großbritanniens und Frankreichs prallen aufeinander, und so angestrengt Diplomaten in den vergangenen Tagen auch gearbeitet haben, sie konnten die Wucht kaum verringern. Wie ihr deutscher Kollege Gerhard Schröder sind auch Tony Blair und Jacques Chirac innenpolitisch angeschlagen. Dass sie alles vermeiden müssen, was ihr Ansehen in den beiden EU-skeptischen Ländern weiter ramponieren könnte, ist ihrer Kompromissbereitschaft nicht eben förderlich. So weit die wenig hoffnungsvollen Aussichten für das Brüsseler Spitzentreffen. Doch es kommt noch schlimmer: Scheitert der Gipfel, dreht sich die Abwärtsspirale, in der sich die Union derzeit befindet, weiter. Die EU-Skepsis in der Bevölkerung wächst, und mit ihr der Druck auf die Staats- und Regierungschefs, nationale Interessen zu vertreten. In der Folge wird es noch schwieriger, Kompromisse zu finden. Dass die Ratspräsidentschaft am 1. Juli von den Europa-freundlichen Luxemburgern für sechs Monate an die Briten übergeht, verschärft das Problem weiter. Bei aller Vorsicht gegenüber Superlativen: Der derzeitige EU-Gipfel zählt zu den bedeutendsten überhaupt. Europa steht am Scheideweg. i.kreutz@volksfreund.de