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Schnelles Geld gefragt

Sechs Monate Elterngeld: Nach Angaben der Bundesfamilienministerin wird wird das Angebot sehr gut angenommen. Ein Grund für Ursula von der Leyen (CDU), positive Bilanz zu ziehen. Foto: dpa
Sechs Monate Elterngeld: Nach Angaben der Bundesfamilienministerin wird wird das Angebot sehr gut angenommen. Ein Grund für Ursula von der Leyen (CDU), positive Bilanz zu ziehen. Foto: dpa
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert die Länder auf, Probleme bei der Bearbeitung der Anträge für das Elterngeld zu beseitigen. Es sei nicht gut, wenn junge Familien lange auf die ersten Überweisungen warten müssten, sagte die Ministerin im Gespräch mit unserem Korrespondent Hagen Strauß.

Berlin. Zugleich zog die Ministerin eine positive Bilanz der ersten sechs Monate nach der Einführung des Elterngeldes - insbesondere mit Blick auf die Väter. Frau Ministerin, Jugendämter müssen schließen, um mit der Bearbeitung der Anträge auf Elterngeld nachzukommen. Überrascht Sie das?Ursula von der Leyen: Das so viele Anträge gestellt werden, ist erst einmal klasse - Kinder sind im Kommen! Dieser Ansturm muss von den zuständigen Stellen natürlich bewältigt werden, und am Anfang fehlt noch die Routine. Doch in den meisten Bundesländern klappt es ohne Probleme. Trotzdem ist es nicht gut, wenn junge Familien lange auf die ersten Überweisungen warten müssen. Denn das Elterngeld soll ja gerade die finanzielle Achterbahn verhindern, die für viele Eltern mit der Geburt eines Kindes verbunden ist. Deshalb ist es wichtig, dass das Elterngeld möglichst schnell auf dem Familienkonto ankommt. Nach einer aktuellen Abfrage meines Ministeriums müssen 93 Prozent der Antragsteller im Schnitt vier bis sechs Wochen warten, bis der Bescheid der Behörde im Briefkasten liegt. Nur sieben Prozent der Anträge waren nach acht Wochen noch nicht genehmigt. Aber was läuft schief - und was erwarten Sie von den zuständigen Stellen? Ursula von der Leyen: Die Ursachen sind von Ort zu Ort verschieden. Die Bundesländer haben freie Hand, wie sie ihre Behörden einrichten, wie viel Personal sie einsetzen, welche Computerprogramme sie benutzen oder wie sie ihre Antragsformulare gestalten wollen. Wir haben den Ländern eine erprobte Software angeboten. Wer anders entschieden und jetzt Probleme hat, muss dran arbeiten. Wie fällt Ihre erste Bilanz nach einem halben Jahr Elterngeld aus?Ursula von der Leyen: Die ersten Trendmeldungen sind positiv. Das Elterngeld wird sehr gut angenommen, und die Zahl der Väter, die Elternzeit beantragen, hat sich im Vergleich zum vergangenen Jahr schon verdoppelt. Ich hoffe, dass diese Aufbruchstimmung anhält, dass mehr Kinder geboren werden und die Väter wie die Mütter sich Zeit für ihr Neugeborenes nehmen. Bereits nach vorläufigen Zahlen für das erste Quartal 2007 hat sich gegenüber dem Erziehungsgeld die Zahl der Väter, die Elterngeld in Anspruch nehmen wollen, auf sieben Prozent verdoppelt. In Bayern hat sich die Zahl nach Angaben des dortigen Sozialministeriums sogar von knapp drei auf 15,3 Prozent verfünffacht. Im Gesetzentwurf gingen wir von einer Väterbeteiligung von 27 Prozent aus, und ich bin gespannt, wann wir dieses Ziel erreichen. Viele werdende Eltern waren von der Stichtagsregelung 1. Januar 2007 enttäuscht - und sind inzwischen mit Klagen dagegen gescheitert. Was sagen Sie diesen Eltern nun?Ursula von der Leyen: Ich kann die Enttäuschung dieser Eltern, die gerne auch das Elterngeld bezogen hätten, gut nachvollziehen. Der Gesetzgeber muss aber eindeutig festlegen, bis wann das Erziehungsgeld galt und ab wann das Elterngeld Gesetz ist. Das Geburtsdatum des Kindes bietet einen klaren und leicht festzustellenden Bezugspunkt. Und solche Stichtage gibt es auch bei anderen Gesetzen.