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Schnellverfahren in Trierer Ankunftszentrum

Schnellverfahren in Trierer Ankunftszentrum

Im neuen Ankunftszentrum Trier sollen viele Asylanträge innerhalb von 48 Stunden bearbeitet werden. Land und Bund sind sich weitgehend einig. Abgelehnte Asylbewerber sollen nicht auf Städte und Gemeinden verteilt werden.

In Trier haben die Vorbereitungen für die Eröffnung des ersten Ankunftszentrums in Rheinland-Pfalz begonnen. Durch die koordinierte Zusammenarbeit von Land sowie Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sollen für viele Flüchtlinge die Asylverfahren deutlich beschleunigt werden. Das hat das Ministerium für Migration und Flüchtlinge auf Anfrage des Trierischen Volksfreunds mitgeteilt.

"Im Ankunftszentrum sollen zukünftig Asylanträge von Menschen mit einer guten Bleibeperspektive und Anträge von Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten bearbeitet und sehr schnell entschieden werden", sagt Ministeriumssprecherin Astrid Eriksson.

Bei der Registrierung werde das neue elektronische erkennungsdienstliche Verfahren verwendet, das unmittelbar eine Ankunftsmeldung auch an das Bamf übermittle. Nach der unmittelbar folgenden Untersuchung durch das Gesundheitsamt würden die Asylsuchenden dann direkt zur Antragstellung in das Ankunftszentrum eingeladen. Dort solle innerhalb weniger Tage entschieden werden. Eriksson: "Im Idealfall und nachdem die Einrichtung komplett personell besetzt ist, geschieht das innerhalb von 48 Stunden."

Für Städte und Gemeinden ist vor allem wichtig, wie sich die Verteilung der Menschen durch die Arbeit im Ankunftszentrum verändern wird. Die Aussage dazu ist eindeutig: "Antragsteller, deren Asylantrag abgelehnt ist, werden nicht mehr in die rheinland-pfälzischen Kommunen, sondern in die Erstaufnahmeeinrichtungen und Außenstellen verteilt." Von dort sollen die Menschen ohne Bleiberecht freiwillig in ihre Heimat zurückkehren oder abgeschoben werden.

Weitere Ankunftszentren sollen nach Aussage der Landesregierung in Diez und Ingelheim entstehen, allerdings stehen noch keine Eröffnungstermine fest. Dort und in Trier sollen in Zukunft alle neu im Land ankommenden Flüchtlinge registriert werden. Die bestehenden Bamf-Außenstellen in den Aufnahmeeinrichtungen Trier und Ingelheim bleiben erhalten. Die Bamf-Mitarbeiter in Hermeskeil sollen - ebenso wir die in der geplanten Einrichtung in Kusel - in Zukunft Altfälle sowie komplexe Asylanträge und Dublin-Fälle bearbeiten, bei denen Flüchtlinge in das Land zurückverwiesen werden, in dem sie als Erstes registriert worden sind. Extra

Ankunftszentrum: Auf dem ehemaligen Gelände der Landesgartenschau auf dem Petrisberg in Trier entsteht das erste Ankunftszentrum in Rheinland-Pfalz. Dort hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Büroräume angemietet, in denen derzeit die ersten 20 Mitarbeiter die Arbeit der Behörde vorbereiten. Später soll das Ankunftszentrum 90 Mitarbeiter umfassen. Für so viele Mitarbeiter und Publikumsverkehr wird die Bundesbehörde in größere Räume umziehen müssen. Geplant ist ein Neubau. Nach Auskunft des Landes ist die Standortsuche noch nicht abgeschlossen.