Schnieder darf es richten

Der Vorstand der CDU im Bezirk Trier hat am Freitag den Arzfelder Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder als Kandidaten für den Vorsitz nominiert. Der 41-Jährige soll beim Bezirksparteitag am 6. Februar zum Nachfolger von Michael Billen gewählt werden.

Bitburg/Trier. Einvernehmen im "Eifelbräu": "Wir haben einstimmig Patrick Schnieder als Kandidaten für den Bezirksvorsitz nominiert", sagt Sitzungsleiter Bernd Henter, einer von drei Stellvertretern des am Freitag wegen seiner Erkrankung fehlenden Vorsitzenden Michael Billen. Den Bezirksparteitag mitsamt der Wahl eines neuen Vorstands habe man für Samstag, 6. Februar, angesetzt. Die Führungsspitze der CDU in der Region fasste aber noch einen Beschluss - und der betraf den abwesenden Vorsitzenden, um den es wegen der sogenannten Polizeidaten-Affäre (der TV berichtete) immer einsamer wird. Ergebnis: "Dass wir uns hinter die Vorgehensweise und Haltung des CDU-Landesvorsitzenden Christian Baldauf und der Landtagsfraktion stellen", sagt Henter. "Und das beinhaltet auch die Forderung nach der Niederlegung des Mandats von Michael Billen." "Das war alles. Die anderen Tagesordnungspunkte - Kommunal- und Verwaltungsreform und die Landtagswahl - haben wir auf die nächste Sitzung am 11. Januar vertagt", sagt Henter. "Aufgrund der aktuellen Ereignisse." Der Billen-Beschluss allerdings fiel nicht einstimmig aus: Von den 25 Teilnehmern der Sitzung votierten 16 in der geheimen Abstimmung mit "ja", vier enthielten sich, fünf waren dagegen. Auch Rudolf Becker, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Speicher, nahm an der Sitzung teil. Wie er abgestimmt hat, verrät er nicht. Aber er warnt weiter davor, Billen vorschnell fallenzulassen: "Mir geht es nicht darum, die Dinge zu verharmlosen. Ich will wissen: Was ist da gewesen? Erst dann kann ich ein Urteil fällen." Und dazu müsse man die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft abwarten. Zwar verstehe er, dass sich die Partei schützen wolle. "Aber man muss menschlich bleiben. Das gehört dazu - gerade in einer christlichen Partei." Billen habe immer polarisiert, sagt Becker. Aber er habe sich eben auch immer für die Region eingesetzt. "Und das muss man auch in die Waagschale werfen." Was nicht bedeutet, dass Becker ein Problem mit der Nominierung von Patrick Schnieder hätte - im Gegenteil: "Ich bin froh darüber, Patrick Schnieder ist ein hervorragender Mann."

Der Konzer Bundestagsabgeordnete Bernhard Kaster betont indessen, dass die Sitzung sachlich abgelaufen sei: "Das war keine Runde, die über Michael Billen hergefallen ist. Aber wir haben ein klares Urteil, wie man damit politisch umzugehen hat." Billen selbst habe dem Vorstand mitgeteilt, dass er nicht mehr für den Vorsitz kandidiere, sagt Kaster - und freut sich über den Kandidaten für die Nachfolge: "Aufgrund seiner kommunalen Erfahrung und seiner jetzigen Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter kennt er sich auf allen Ebenen aus." Durch seine Ausgewogenheit werde Schnieder "dem Bezirksverband guttun". Der Nominierte freut sich jedenfalls über das einstimmige Votum: "Das stärkt natürlich den Rücken - und ist gleichzeitig ein deutlicher Auftrag", sagt Schnieder. Dennoch bedauert auch er die dissonante Begleitmusik: Da sei "ein Riesendruck entstanden". Und deshalb habe er Billen auch seine Erwartung mitgeteilt, "dass von seiner Seite eine Reaktion auf diese Dinge kommt. Wiewohl ich weiß, dass das für ihn eine ganz, ganz schwierige Situation ist. Das ist überhaupt keine Frage."

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