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Schröders Schachzug

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SHvetter220030422.jpg FOTO: axentis.de / Georg J. Lopata (www.axentis.de )
Der SPDbleibt nichts anderes übrig. Sie muss Gerhard Schröder folgen.Schließlich hat der Kanzler und Parteivorsitzende seinpolitisches Schicksal mit der Reformagenda 2010 verbunden. Undwelcher Genosse will sich schon vorhalten lassen, er nehme denSturz seines Chefs bewusst in Kauf, um der jetzigen Oppositionden Weg zur Macht zu ebnen. Das hatte Gerhard Schröder im Kalkül, als er auf der jüngsten Vorstandssitzung über den Leitantrag zum Sonderparteitag abstimmen ließ. An den Grundlinien, so seine unmissverständliche Botschaft, ist kein Rütteln mehr. Für die Seele der Partei bedeutet es freilich eine Zumutung, schon jetzt vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden. Auch die Parteilinke kann nicht ernsthaft daran glauben, dass mit der Erörterung von politischen Details durch diverse Arbeitsgruppen noch substantielle Veränderungen in Schröders Reformplänen möglich wären.

Spätestens mit dem Leitantrag müsste allerdings auch der letzte Genosse wissen, woran er mit seinem Vorsitzenden ist. Letztlich folgt der Kanzler nur einer Maxime, die er schon formulierte, als er noch gar nicht Kanzler war: Es gibt keine sozialdemokratische Wirtschaftspolitik mehr, sondern nur noch eine moderne oder eine unmoderne. Damit steht der SPD tatsächlich ein grundlegender Kurswechsel bevor.

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