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St. Martin reitet jetzt ohne Schutzengel

St. Martin reitet jetzt ohne Schutzengel

In Nordrhein-Westfalen wird es nur noch in Ausnahmefällen Polizeischutz für Martins- und andere Festumzüge geben. "Ein Angriff auf das Brauchtum", empören sich die Vereine. In Rheinland-Pfalz soll sich an der bisherigen Regelung nichts ändern.

Trier. Vorneweg reitet St. Martin auf seinem Pferd, dahinter folgen Kinder und Eltern mit ihren Lampions und natürlich der Musikverein. Damit alles seine gute Ordnung hat, wird der Martinsumzug von Feuerwehr und Polizei begleitet. So oder so ähnlich geht es Anfang November wieder in zahllosen deutschen Städten und Orten durch die Straßen.
In Nordrhein-Westfalen allerdings gibt es in diesem Jahr eine Neuerung: Viele Martinszüge werden nicht mehr automatisch von der Polizei begleitet. Schulen, Kindergärten und Vereine sollen ihre Festumzüge künftig selbst sichern, heißt es aus dem nordrhein-westfälischen Innenministerium. Der Hintergrund: Das Bundesland ist hoch verschuldet, auch die Polizei muss sparen. "Nur bei Bedarf sind wir noch da, aber im Grunde sind die Organisatoren für die Sicherung des Zugwegs verantwortlich", zitiert die Rheinische Post einen Ministeriumssprecher.
"Ein Angriff auf das Brauchtum", kommentiert ein Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Krefelder Bürgervereine die Neuregelung aus dem SPD-geführten Düsseldorfer Innenministerium. Ohne Polizeibegleitung müssten die Vereine Verkehrslotsen und Straßensperren bezahlen oder eigene Mitglieder mit Sicherungsaufgaben betrauen. Von der Neuregelung sind aber nicht nur die Organisatoren der Martinszüge betroffen. Alle Veranstaltungen, die "Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch nehmen", seien so zu planen, dass Sicherheit und Ordnung des allgemeinen Verkehrs nicht beeinträchtigt würden, heißt es in einem Schreiben von NRW-Innenminister Ralf Jäger. Dazu gehörten etwa Radrennen, Marathonläufe oder Karnevalsumzüge.
Die Veranstalter müssen sich auch künftig im Vorfeld grünes Licht von der örtlichen Kommune geben lassen.
Die Behörde ordnet dann mögliche Straßensperrungen, Verkehrsverbote, alternative Streckenführungen oder den Einsatz von Ordnern an. "Nur wenn im Einzelfall diese Maßnahmen nicht ausreichen, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten", kämen zusätzlich polizeiliche Maßnahmen in Betracht, umreißt Innenminister Jäger die Neuregelung.
In Rheinland-Pfalz, das ebenfalls unter chronischer Geldnot leidet und auch bei der Polizei spart, stößt der NRW-Vorstoß auf wenig Gegenliebe. "Wir haben derartige Pläne nicht", sagte ein Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums auf Anfrage unserer Zeitung. Gerade bei Martinszügen funktioniere die Zusammenarbeit mit Veranstaltern und örtlichen Feuerwehren in der Regel sehr gut.
Ähnlich äußert sich auch Karl-Peter Jochem vom Trierer Polizeipräsidium. Jede Dienststelle entscheidet danach selbst, ob bei einem Martinszug Polizeibegleitung erforderlich ist oder nicht. Dabei spielten Tag, Zeit und Ort sowie die Größe des Umzugs eine Rolle. Kosten müssten die Veranstalter nicht übernehmen, sagt Jochem. In den meisten kleineren Orten der Region kommen Festumzüge ganz ohne Polizeischutz aus. Dort kümmern sich Mitglieder der örtlichen Feuerwehr oder Vereine um die Absicherung.
In NRW hat das Bekanntwerden der Polizeisparpläne bereits zu Konsequenzen geführt: In einigen Kommunen erklärten sich Polizisten bereit, die Festumzüge in ihrer Freizeit zu begleiten.Extra

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen warnt vor einem Personalnotstand in ihren Reihen. Die Zahl der jährlichen Neueinstellungen müsse von derzeit 1400 dringend auf 1700 erhöht werden, forderte die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Sonst würden bis 2020 in NRW 2000 Polizisten fehlen. Derzeit gibt es rund 40 000 Polizeibeamte in dem bevölkerungsreichsten Bundesland. Allerdings steigt die Zahl der Beamten, die altersbedingt aus dem Dienst ausscheiden. Laut GdP hat NRW in den letzten zehn Jahren bereits 1800 Polizisten verloren. Auch in Rheinland-Pfalz geht die Zahl der Polizisten nach Gewerkschaftsangaben zurück - auf 9014 Beamte in zwei Jahren. Vor drei Jahren gab es im Land noch 9360 Polizisten. sey