Südsudan ist der jüngste Staat der Welt

Südsudan ist der jüngste Staat der Welt

Das jüngste Mitglied der weltweiten Staatengemeinschaft ist gerade mal einen halben Monat alt. Doch wie gründet sich ein Staat? Und könnten auch die Rheinland-Pfälzer ihren eigenen Staat ausrufen? Der TV hat darüber mit dem Trierer Völkerrechtler Prof. Alexander Proelß gesprochen.

Trier. Der Südsudan ist das jüngste Mitglied der weltweiten Staatengemeinschaft. Anfang Juli erklärte das Land seine Unabhängigkeit, bereits eine Woche später wurde es als 193. Mitglied in die Vereinten Nationen (VN) aufgenommen und damit weltweit als Staat anerkannt.
Doch was genau ist eigentlich ein Staat und wie wird er gegründet? Die Rechts- und Politikwissenschaft sagen: Ein Staat besteht aus einem klar eingrenzbaren Staatsgebiet, einem Staatsvolk, das sich mit diesem Gebiet verbunden fühlt und einer Staatsgewalt, die effektiv hoheitliche Rechte über Gebiet und Volk ausübt. "Sind diese drei Bedingungen erfüllt, spricht man von einem Staat", sagt der Völkerrechtler Professor Alexander Proelß von der Universität Trier. Der Grenzverlauf zwischen dem Südsudan und seinem "Mutterland" im Norden ist zwar noch nicht im Detail geklärt. "Doch im Wesentlichen ist das Territorium umrissen, insbesondere in Abgrenzung zu den Nachbarländern an der Peripherie", sagt Proelß. Der Norden hatte einer Unabhängigkeit des Südens zugestimmt. "Konstitutiv ist eine Anerkennung allerdings nicht", sagt Proelß. Das heißt: Egal ob ein Staat von anderen Ländern anerkannt wird oder nicht, bleibt er doch ein Staat, solange er die drei grundlegenden Kriterien erfüllt. Ein Gegenbeispiel zum Südsudan ist das Kosovo, dessen Loslösung von Serbien-Montenegro die Bundesregierung - und mit ihr etwa 70 andere Regierungen - anerkannt hat. "Ob es im Kosovo eine effektive und unabgeleitete Staatsgewalt gibt, darf bezweifelt werden. Insofern sprechen nach wie vor gewichtige Gründe gegen die Eigenstaatlichkeit des Kosovo", sagt der Völkerrechtler. Länder wie Russland und China teilen die Ansicht der Bundesregierung nicht. Aus Sicht des Trierer Experten spielen bei der unterschiedlichen Bewertung von Russen und Deutschen aber nicht nur völkerrechtliche, sondern vor allem politische Beweggründe eine Rolle. Wird eine Anerkennung zu früh ausgesprochen, kann das sogar ein Völkerrechtsbruch sein.
Könnten nun auch Rheinland-Pfälzer oder Bayern einen unabhängigen Staat gründen? "Nein. Dem steht schon das Grundgesetz im Wege, das die Bundesländer als Teile der Bundesrepublik sieht. Sofern nicht gravierende und anhaltende Menschenrechtsverletzungen begangen werden, ist in jedem Fall die Zustimmung des Mutterlandes erforderlich. Jeder Staat hat auch das Recht, seine Integrität zu verteidigen", sagt Proelß. Außerdem könne man Bayern oder Rheinland-Pfälzer nicht als eigenes Staatsvolk beschreiben. Die Gemeinsamkeiten mit den übrigen Deutschen überwögen die Unterschiede.
Bilden sich neue Staaten, ist die einvernehmliche Abspaltung wie im Sudan oder der vollständige Zerfall eines Staates mit anschließender Neugründung mehrerer Staaten laut Proelß heute der typische Fall. So war es auch auf dem Balkan, wo man von Dismembration spricht - der Mutterstaat Jugoslawien war regelrecht in seine Einzelteile zerfallen. Andere Staaten gründeten sich in Osteuropa neu, nachdem sich die Sowjetunion aufgelöst hatte. Bekennt sich ein Staat zur Charta der Vereinten Nationen, ist eine Aufnahme Formsache - sofern die Mehrheit der Mitglieder des Sicherheitsrats (einschließlich aller fünf ständigen Mitglieder) und der Generalversammlung zustimmt. Dies setzt die Anerkennung als Staat voraus. Proelß sagt: "Auf Antrag wird geprüft und dann abgestimmt. Beim Sudan hat das nur eine Woche gedauert." Der Südsudan ist also der jüngste Staat der Welt. Wo die meisten Menschen leben, wo am meisten verdient wird oder welches Land die Menschen für besonders korrupt halten, sehen Sie auf dieser Doppelseite.
Berücksichtigt sind alle Mitglieder der VN. Daher ist der Vatikan nicht auf der Karte zu sehen. Ausnahmen bilden Gaza und die Kanalinseln, die wegen ihrer Größe in der Statistik der Abteilung für Wirtschaftliche und Soziale Angelegenheiten gelistet sind.

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