Trauerspiel ohne Ende

Sie rufen "Ruhe jetzt! Disziplin!" und werfen gleichzeitig Bälle ins tobende Klassenzimmer. Als Pädagogen sind die Spitzen der großen Koalition eine Katastrophe. Kompromiss, Debatte, neuer Kompromiss, neue Debatte.

So geht es bei der Gesundheitsreform seit Monaten. Jetzt eskaliert der Streit. Fehlt es an Durchsetzungsvermögen? Fehlt es an Teamgeist? Fehlt es an Willen? Es fehlt an allem. "Mit Fröhlichkeit und Leidenschaft an die Arbeit" hatte Angela Merkel bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages vor einem Jahr ausgerufen. Davon ist nichts geblieben. Die Kanzlerin hat erfahren müssen, dass nicht nur zwei Parteien in Berlin regieren, sondern mit der CSU drei, und dass da noch zehn CDU-Ministerpräsidenten sind, denen die Richtlinienkompetenz "ihrer" Regierungschefin auch nichts gilt. Der Koalitionspartner SPD wiederum, kaum mit Kurt Beck an der Spitze wieder etwas stabilisiert, nutzt die Durchsetzungsschwäche Merkels knallhart aus und bewegt sich keinen Millimeter. Merkels Macht reicht kaum noch über die Grundstücksgrenzen des Kanzleramts hinaus. Wer sich noch daran erinnert, wie Vorgänger Gerhard Schröder im Mai 2005 Neuwahlen ausrief, weil die politischen Kräfte in Bund und Ländern sich gegenseitig unentwirrbar blockiert hatten, wird nicht sagen können, dass Deutschland heute auch nur einen Schritt weitergekommen wäre. Genau das aber hatte die Bevölkerung von der großen Koalition erwartet. Wie lange soll das Trauerspiel dauern? nachrichten.red@volksfreund.de

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