Überfälliger Rücktritt

So ganz überraschend kommt der Rücktritt Julliens wahrlich nicht. Am Ende jahrelanger Ermittlungen zu den Finanzgebaren des Steuerberaters stand zwar vergangene Woche beim Koblenzer Landgericht zu manchem großen Erstaunen nur eine Verwarnung und eine Bewährungszeit.

Entsprechend fühlte sich der Finanzfachmann auch obenauf, war er damit doch nicht vorbestraft. Allerdings ersparte er sich diesen Makel in der ausgehandelten Verständigung mit der Justiz durch das Geständnis von Subventionsbetrug und versuchter Steuerhinterziehung. Dass die Delikte angeblich unabsichtlich geschahen, mag niemand glauben, erst recht nicht einem Steuerprofi. Doch wie soll ein Politiker noch vertrauenswürdig sein, der solche Vergehen einräumt. Vor allem einer, der als Schatzmeister seiner Partei für Geld verantwortlich ist und als Haushaltsexperte seiner Fraktion stets die Finanzpolitik der Landesregierung und einen lockeren Umgang mit Steuergroschen scharf geißelt. Steuergroschen, die er nach eigenem Geständnis unberechtigt eingesteckt hat und andererseits partout nicht zahlen wollte. Jullien hat jede politische Glaubwürdigkeit verspielt, zumal er stets alle Vorwürfe zurückwies. Dass er in seinen Ämtern nicht mehr haltbar ist, scheint er nicht registriert zu haben, denn mit einem Ausschlachten seines Falles im Landtagswahlkampf, mit dem er seinen Rücktritt am Ende begründet, hat dies alles nichts zu tun. Es ist ein Akt der politischen Hygiene, Konsequenzen zu ziehen. Nicht nur sich, auch seiner Partei hat der CDU-Politiker massiv geschadet. Den Rückzug als Dienst für die Partei auszugeben, ist eine groteske Verdrehung der Tatsachen und kann nur Kopfschütteln auslösen. j.winkler@volksfreund.de