Verein klagt auf Akteneinsicht zur Hochmoselbrücke

Verein klagt auf Akteneinsicht zur Hochmoselbrücke

Das Verwaltungsgericht Trier beschäftigt sich am 6. November mit der Hochmoselbrücke: Der Bürgerverein Pro Mosel verlangt, dass das Land Einblick in statische Unterlagen gewährt. Die Initiative mutmaßt, die Regierung halte Infos zurück, um die Ursache der Bauverzögerung zu verschleiern.

Zeltingen-Rachtig/Ürzig. Selbst Satellitenbilder zeigen inzwischen deutlich die Ausmaße der riesigen Brückenbaustelle im Moseltal. Von Westen her zieht sich eine breite, helle Schneise durch den Wald, die oberhalb des Flusses abrupt endet - dort, wo die 1,7 Kilometer lange Hochmoselbrücke in schwindelerregenden 160 Metern Höhe über den Fluss führen soll. Zwar sind auf der gegenüberliegenden Hunsrückseite die ersten Pfeiler im Bau. Doch von der eigentlichen Brücke ist noch nichts zu sehen.Pfeiler sollten längst stehen


Dabei hatte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Roger Lewentz 2011 angekündigt, dass schon ab Frühjahr 2012 mit dem Einschub des Stahlüberbaus begonnen werden solle. Nun ist es Herbst 2013. Und nach Stahl sucht man in luftiger Höhe vergeblich. Zwar sind laut rheinland-pfälzischem Innenministerium die ersten sieben Teile für den Überbau inzwischen geliefert. Doch um sie einschieben zu können, müssten die Pfeiler stehen. Und die sind noch im Bau. "Irgendetwas stimmt da nicht", sagt Georg Laska von der Bürgerinitiative Pro Mosel. Eine Initiative, die es sich zum Ziel gesetzt hat, den Bau des umstrittenen Großprojekts zu stoppen - und dieses Ziel hartnäckig weiterverfolgt, obwohl bereits weit mehr als 100 Millionen Euro in das neue Stück Bundesstraße und in den Bau der riesigen Brücke geflossen sind. Laska hat den Verdacht, dass die Landesregierung heikle Unterlagen zur Statik des Gebäudes unter Verschluss hält. Sein Verein geht davon aus, dass der Untergrund auf der Ürziger Seite instabil ist und es deshalb zu Verzögerungen und zu Kostensteigerungen kommt. Pro Mosel klagt in einem Verfahren nach dem Informationsfreiheitsgesetz daher nun auf Einsicht in die statischen Unterlagen zur Hochmoselbrücke. Das Land hatte dies mit dem Argument abgelehnt, es seien Geschäftsgeheimnisse Dritter betroffen. Am 6. November wird das Verwaltungsgericht Trier darüber verhandeln.
Laut Innenministerium war es zu den Verzögerungen beim Weiterbau gekommen, weil sich statische Berechnungen länger hinzogen als gedacht. Allerdings sei es dabei nicht um die Gründung des Bauwerks oder um den vermeintlich instabilen Untergrund gegangen, sondern um die Frage, wie stark die Stahlplatten des Oberbaus sein müssen, um dem Wind zu trotzen. Aktuell gebe es keine Probleme mehr.
"Derzeit laufen die Arbeiten planmäßig", sagt ein Ministeriumssprecher. Vertraglich sei die Fertigstellung nach wie vor bis Ende 2016 vorgesehen. Der Auftragnehmer könne seine Arbeiten innerhalb dieses Zeitrahmens frei disponieren. Die Kosten des Gesamtprojekts inklusive des neuen Stücks Bundesstraße beziffert das Land auf rund 375 Millionen Euro. 2012 war noch von 360 Millionen die Rede gewesen. 2011 von 330 Millionen Euro. "Kostensteigerungen können aufgrund der Komplexität des Bauwerkes grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden", heißt es aus dem Ministerium. Eine abschließende Aussage zu den Gesamtkosten sei erst dann möglich, wenn alle Arbeiten vergeben seien.

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