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Vertrauliches Treffen mit der Linken

Vertrauliches Treffen mit der Linken

Sozialdemokraten und Linke haben lange nicht miteinander geredet. Aber als die Linkspartei-Chefs Katja Kipping und Bernd Riexinger den SPD-Vorsitzenden um ein Treffen baten, hat Sigmar Gabriel angenommen.

Berlin. Wie jetzt bekannt wurde, haben sich die Chefs der Linkspartei, Katja Kipping und Bernd Riexinger, am 2. Juni um die Mittagszeit in der Berliner Landesvertretung des rot-rot-regierten Brandenburgs mit SPD-Chef Sigmar Gabriel zu einem Sechs-Augen-Gespräch getroffen. Der erste Kontakt der drei Vorsitzenden überhaupt.
Im Herbst 2013 hatte sich die SPD-Spitze bereits darauf festgelegt, auch eine rot-rot-grüne Machtoption nicht mehr auszuschließen. Parteivize Ralf Stegner, ein vehementer Befürworter rot-roter Lockerungsübungen, versucht, den Dreier-Gipfel deswegen tiefer zu hängen. "Es ist nichts Spektakuläres, sich mit Vertretern aller demokratischen Oppositionsparteien zu treffen. Neu ist vielleicht, dass sich das jetzt normalisiert", sagte Stegner dem Volksfreund.
Schon im März sollte der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, auf Einladung des pragmatischen Flügels der SPD vor sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten über das Reizthema "Zukunft von Rot-Rot-Grün" referieren. Doch wegen der Moskau-freundlichen Haltung seiner Partei im Krim-Konflikt war Gysi damals wieder ausgeladen worden.
Angeblich ging es bei dem Termin in der Brandenburg-Vertretung um ein mögliches rot-rotes Bündnis in Thüringen. Dort wird am 14. September ein neuer Landtag gewählt. Und der Oppositionsführer der Landeslinken, Bodo Ramelow, sieht sich schon als erster Ministerpräsident seiner Partei. Nicht wenige Sozialdemokraten fürchten, dass ihrer Partei im Südosten Deutschlands dann erst recht die Bedeutungslosigkeit droht. Noch vertrackter ist es auf der Bundesebene. Auch Stegner räumte "große Unterschiede" bei inhaltlichen Fragen zwischen SPD und Linken ein. Als Beispiel nannte er die Europa- und Außenpolitik. Aber auch radikalen Linken ist die Fundamentalopposition lieber. "Das Gespräch als solches kann keine Perspektiven eröffnen", sagte Wortführerin Sahra Wagenknecht dem TV: "Entscheidend ist, ob Gabriel bereit ist, eine andere Politik zu machen." Danach sehe es nicht aus. vet