Warum Facebook für die Polizei immer wichtiger wird

Trier · Die rheinland-pfälzische Polizei will soziale Netzwerke wie Facebook weiterhin nicht für Fahndungen einsetzen. Trotzdem seien die Ermittler hier aktiv und würden beispielsweise die Aktivitäten von Extremisten verfolgen, sagte Innenstaatssekretärin Heike Raab unserer Zeitung.

Die Polizei in Hannover warnt via Facebook vor einem neuen Internetvirus, die Personenfahndung über das soziale Netzwerk musste sie aber Anfang des Jahres einstellen. In Stuttgart wirbt die Polizei mittels Facebook und dem Kurznachrichtendienst Twitter für sich. Bislang nutzen die Ermittler in den Bundesländern die Netzwerke ganz unterschiedlich. Das soll sich ändern. Auf der gestern in Mecklenburg- Vorpommern begonnenen Innenministerkonferenz sollen bundesweite Standards für den Umgang mit Facebook, Twitter und Co. festgelegt werden. In der täglichen Arbeit der Ermittler spielen die sozialen Netzwerke eine immer größere Rolle, sagt der Trierer Leitende Oberstaatsanwalt Jürgen Brauer. So komme es immer wieder vor, dass Personen etwa auf Facebook beleidigt oder intime Fotos etwa der Ex-Freundin veröffentlicht würden. Rheinland-Pfalz wird aber auch künftig keine Personenfahndung über Facebook veröffentlichen. Stattdessen wolle man die Netzwerke nutzen, um gezielt Nachwuchs für die Polizei anzusprechen und Werbung zu machen, sagt die rheinland-pfälzische Innen- Staatssekretärin Heike Raab unserer Zeitung. In Einzelfällen könne Facebook auch genutzt werden, um Hinweise etwa bei Vermisstenfällen zu erhalten. Unabhängig davon verfolgten die Ermittler, was sich auf öffentlich zugänglichen Seiten in den Netzwerken tue, sagt Raab. Besonders habe man dabei Extremisten im Blick. Man werde sich dabei an das Gesetz halten und nicht etwa "verdeckt", also mit falschen Identitäten, ermitteln. Oberstaatsanwalt Brauer hält solche verdeckten Ermittlungen im Netz für problematisch. Seiner Einschätzung nach müssen dafür die gleichen hohen Hürden gelten wie für verdeckte Ermittlungen bei der normalen Polizeiarbeit.

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