Wer folgt auf Schulz?
Büssel · Der CSU-Politiker Manfred Weber muss seine erste große Herausforderung als Chef der EVP-Fraktion bewältigen: Er muss einen Konservativen präsentieren, der den SPD-Politiker aus Aachen als Präsident des Europaparlaments ablöst.
Im Europaparlament hängen alle Porträts jener Politiker, die jemals an seiner Spitze standen. Es ist die Ahnengalerie der Parlamentspräsidenten. Die Bilder, die früheren in schwarz-weiß, die jüngeren in Farbe, sagen schon einiges aus über die Europapolitik. In der ersten Wahlperiode, das war 1979, stand einmal eine Frau, die Französin Simone Veil, an der Spitze. Danach reiht sich ein Mann an den anderen. Die Jahreszahlen unter den Fotos, die jeweils die Amtszeit ausweisen, deuten auf einen strengen Rhythmus des Wechsels hin. Alle zweieinhalb Jahre, immer zur Hälfte einer Wahlperiode, hat der amtierende Präsident die Geschäfte niedergelegt und an einen Nachfolger abgegeben.
Juncker für weitere Amtszeit
Und fast immer haben sich die beiden größten Fraktionen im Europaparlament, die Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialdemokraten (SD), dabei abgewechselt, den Präsidenten zu stellen. Der amtierende Präsident Martin Schulz (SPD) fällt aus dem Rahmen. Der 60-jährige Genosse aus Würselen bei Aachen steht seit Anfang 2012 an der Spitze des Parlaments. Länger als jeder seiner Vorgänger. In den fünf Jahren hat er großen Gefallen gefunden an dem Amt. Es ist ihm gelungen, Europa - zumindest im deutschsprachigen Raum - ein Gesicht zu geben. Viele Menschen mögen ihn. Und wenn es nach Schulz ginge, würde er Dienstag, den 17. Januar, wieder antreten, wenn in Straßburg die 751 Abgeordneten zusammen kommen und einen Präsidenten wählen. Schulz der ewige Präsident? In Brüssel hat er Fürsprecher, etwa EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Der Luxemburger macht sich für eine dritte Amtszeit stark. Das überrascht auf den ersten Blick, weil Juncker aus der christdemokratischen Parteifamilie kommt. Er glaubt, auf Schulz in der Position nicht verzichten zu können. Er sei Garant dafür, dass die informelle große Koalition, die seit 2014 im Europaparlament besteht, weiter mit der Kommission konstruktiv zusammenarbeitet.
In Brüssel werden gerade viele Wetten abgeschlossen, ob Schulz doch noch einmal eine Verlängerung bekommt. Buchmacher gibt es nicht. Doch es ist klar, dass die meisten Beobachter gegen Schulz wetten. Das hat Gründe: Die größte Fraktion im Europaparlament, die EVP mit ihren 215 Abgeordneten, besteht darauf, den nächsten Präsidenten zu stellen. Der Chef der EVP ist der CSU-Abgeordnete Manfred Weber. Er hat sich jüngst recht harsch jede weitere Einmischung von Juncker in die Präsidenten-Frage verbeten. Er schätze den Rat des Luxemburgers, "allerdings wählt das Europaparlament seinen Präsidenten und den Kommissionspräsidenten und nicht umgekehrt". Weber, der mit seinen 44 Jahren am Anfang seiner Karriere steht, könnte es sich in seiner Fraktion gar nicht leisten, wenn er Schulz gewähren ließe. Es sei unvorstellbar, hört man im Hinblick auf die 2019 anstehenden Europawahlen, den Sozialdemokraten dabei den strategischen Vorteil zu geben, sich mit einem Parlamentspräsidenten schmücken zu können.
Feste Verabredung
Weber erinnert daran: "Wir haben eine feste Verabredung mit den Sozialdemokraten." Weber und Schulz haben 2014 vereinbart, dass zur Hälfte der Wahlperiode die EVP am Zuge ist und den Präsidenten im Haus stellen darf. Damit kein Zweifel aufkommt, versichern Unionsleute in diesen Tagen, dass es ein schriftliches Dokument dafür gibt. Es trage die Unterschrift von Weber und Schulz. Klar ist auch, wo es liegt: Auf Unionsseite wird es vom Generalsekretär der EVP-Fraktion aufbewahrt. Schulz und Weber halten sich in der Deckung. Schulz hat bislang vermieden, offiziell seine Kandidatur anzumelden. Und Weber sagt nicht, welchen Kandidaten er in den Ring schickt. Für Weber ist die Lage nicht einfach.
Seit 2014 führt der Landshuter die EVP-Fraktion, die Regelung der Schulz-Nachfolge ist die erste große Personalfrage, bei der er sich bewähren muss. Auch das macht es nicht leichter: Früher war klar, dass immer der Fraktionschef nach dem Amt des Parlamentspräsidenten griff, wenn seine Truppe wieder dran war. Doch Weber will nicht. Sein Kalkül: Das repräsentative Amt des Parlamentspräsidenten kommt für seine persönliche Karriereplanung zu früh. Wie man bei Schulz sieht, ist es schwer, danach eine adäquate Weiterbeschäftigung zu finden. Und Schulz ist mit seinen 60 Jahren deutlich älter als Weber. Weber ist vorsichtig, wagt sich nicht zu schnell vor. Immerhin hat er seine Fraktion schon einmal auf einen Zeitplan verpflichtet. Am 16. November soll die komplette Fraktionsführung der EVP gewählt werden. Weber, der als Chef eine souveräne Figur macht, dürfte mit einem hohen Wahlergebnis bestätigt werden. Das Kalkül ist: Nur eine neue funktionsfähige Führung ist legitimiert, den Kandidaten zu sichten und zu bestimmen. Außerdem geht es darum, Zeit zu gewinnen. Den Kandidaten ja nicht zu früh benennen. An einem Dienstag Mitte Dezember will die EVP dann offiziell ihren Kandidaten küren. Eine Kampfabstimmung in der Fraktion soll vermieden werden. Die Lage ist aber unübersichtlich. In Brüssel wird spekuliert, dass auch der Chef der Liberalen, Guy Verhofstadt, sich mit dem Gedanken einer Kandidatur trägt. Der ehemalige belgische Premier ist populär.
