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Wie geht es nach der Präsidentenwahl in Frankreich weiter?

Wie geht es nach der Präsidentenwahl in Frankreich weiter?

Frankreichs neues Staatsoberhaupt übernimmt schon wenige Tage später die Macht im Élyséepalast. Am folgenden Sonntag (14. Mai) läuft die Amtszeit von Präsident François Hollande ab, spätestens dann muss das Amt übergeben werden.

Der genaue Termin ist noch nicht bekannt. Der neue Präsident oder die neue Präsidentin übernimmt dann auch das Kommando über die französischen Streitkräfte und bekommt die Startcodes für die Atomwaffen.

Es ist in Frankreich üblich, dass der bisherige Premierminister noch vor der Amtsübergabe im Élysée den Rücktritt der Regierung anbietet. Damit kann der neue Staatschef gleich einen neuen Premierminister ernennen. Der aktuelle Regierungschef Bernard Cazeneuve ist aber rein rechtlich nicht zum Rücktritt verpflichtet - nur ein Misstrauensvotum der Nationalversammlung kann ihn dazu zwingen.

Auf den neuen Präsidenten wartet gleich ein weiterer Wahlkampf, denn die Franzosen wählen in gut einem Monat ihre Nationalversammlung neu. Von den Abstimmungen am 11. und 18. Juni hängt ab, ob der Staatschef eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich hat. Wenn das nicht der Fall ist, schränkt dies seinen Handlungsspielraum stark ein. Er könnte dann auch gezwungen sein, einen Premierminister aus einem anderen politischen Lager zu ernennen („Kohabitation“).