"Wir leisten unseren Beitrag"

Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hofft, dass sich die Hungerkatastrophe am Horn von Afrika noch abwenden lässt. Derzeit prüfe die Regierung, ob weitere Hilfen bereitgestellt werden können, so Niebel im Gespräch mit unserer Zeitung.


Herr Minister, die UNO spricht inzwischen von der größten humanitären Katastrophe der Welt, die sich am Horn von Afrika abspielt. Was erwarten Sie jetzt kurzfristig von der Staatengemeinschaft?
Dirk Niebel: Natürlich muss so schnell wie möglich geholfen werden und daran arbeiten alle mit Hochdruck. Die Bundesregierung steht dazu auch in engem Kontakt zum Welternährungsprogramm, das die Hilfeleistung koordiniert. Zugleich sollte man den Blick nicht auf die kurzfristige Hilfe verengen. Viel zu lange sind Investitionen in die ländliche Entwicklung vernachlässigt worden. Darum hat diese Bundesregierung die Förderung der ländlichen Entwicklung zu einem Schwerpunkt ihrer Entwicklungspolitik erklärt und dies auch im Koalitionsvertrag verankert. Man kann viel vorbeugend tun, dass solche Katastrophen nicht entstehen. Wir leisten unseren Beitrag dazu.

Es gibt also noch die Chance, das Drama mit Hunderttausenden Toten abzuwenden?
Niebel: Die internationale Gemeinschaft setzt alles daran, diese Katastrophe noch abzuwenden. Die Vereinten Nationen haben vor einigen Tagen den Bedarf auf 1,6 Milliarden Dollar geschätzt. Da gab es schon Zusagen der Internationalen Gemeinschaft für 880 Millionen Dollar und natürlich bemühen sich nun alle, einschließlich der Bundesregierung, weitere Mittel zur Verfügung zu stellen.

Die Regierung hat ihre Soforthilfe vor wenigen Tagen um sechs auf rund 14 Millionen Euro erhöht. Das heißt, Sie stellen weitere Hilfen in Aussicht?
Niebel: Wir prüfen derzeit, welche weiteren Mittel wir bereitstellen können. Das Bundesministerium arbeitet zugleich seit vielen Jahren an einer nachhaltigen, langfristigen Verbesserung der Situation. Die Entwicklung der Landwirtschaft ist zentral bei der Zusammenarbeit mit Kenia, für die für den Zeitraum 2010 bis 2013 insgesamt 138 Millionen Euro zugesagt worden sind. Äthiopien wurden diesbezüglich 2011 insgesamt 102 Millionen Euro für 2012 bis 2014 zugesagt. Das ist es, worauf es langfristig ankommt, um ähnliche Katastrophen zukünftig zu verhindern

Es gibt Forderung nach einer Lebensmittelbrücke. Unterstützen Sie dies?
Niebel: Das Welternährungsprogramm übernimmt - auch für andere Geber - die Organisation logistischer Fragen, wenn es um den Transport von Nahrungsmitteln und Personal geht. Die Einrichtung einer Lebensmittelbrücke gehört daher zu dessen Aufgaben. Es ist allerdings so, dass die Bedingungen nicht einfach sind. Man muss genau prüfen, ob die Sicherheit der Menschen, die die Transporte unternehmen, gewährleistet ist, ob genügend Personal an der Verteilung arbeiten kann, und sicherstellen, dass die Nahrungsmittel nicht in die falschen Hände geraten. Für den Transport großer Mengen an Nahrungsmitteln ist eine Luftbrücke schon deswegen nicht geeignet.

Rufen Sie die Deutschen zu Spenden auf?
Niebel: Die Menschen in Deutschland haben sich schon bei den Katastrophen in Haiti und in Pakistan als sehr großzügig erwiesen. Ich freue mich, wenn die Spendenbereitschaft auch bei der Hungerkatastrophe wieder groß wird. Die Mittel der Regierung, die ja aus den Steuern der Mitbürger kommen, und die Spenden stellen zusammen den deutschen Beitrag zur Linderung der Hungerkatastrophe dar.

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