"Wir müssen die Mahnung begreifen"

MAINZ. Eine geschlossene Truppe müsse die Mainzer Abgeordnetenriege der CDU wieder werden, fordert Michael Billen, Trierer Parteibezirkschef und neben dem Frankenthaler Landtagsabgeordneten Christian Baldauf Kandidat für den Fraktionsvorsitz. Die Wahlschlappe für seine Partei sieht der Eifeler als Warnung des Wählers an die Union, sich zusammenzuraufen.

Was treibt Sie an die Spitze der Fraktion?Billen: Ich wollte schon immer Fraktionsvorsitzender werden. Und jetzt ist der Posten frei."Ein Neuanfang muss her"

Sie und ihr Koblenzer Bezirkschef-Kollege Adolf Weiland gelten als Vertraute Böhrs und treffen in der Fraktion auch auf starke Vorbehalte, wenn es um einen personellen Neuanfang geht. Ist das nicht ein Hindernis?Billen: Wer dieses Wahlergebnis und die damit verbundene Mahnung der Wähler an die Partei nicht verstanden hat, wird der CDU auf Dauer nicht zum Sieg verhelfen. Daher muss ein Neuanfang her. Alle müssen bereit sein, sich zu ändern, und alle müssen mitgenommen werden. Das gilt natürlich auch für mich. Ich habe die Botschaft der Wahl so verstanden. Wenn wir das nicht begreifen, verlieren wir noch mehr an Boden. Wie sollen die in den letzten Jahren gebildeten Linien in der Fraktion zwischen Pro und Kontra Böhr überwunden werden?Billen: Indem alle dem Neuanfang die Hand reichen. Deshalb gibt es ja auch die intensiven Gespräche zwischen Christian Baldauf und mir. Derzeit sind wir beide Interessenten für den Fraktionsvorsitz. Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einer Kampfkandidatur kommt?Billen: Wir reden miteinander, und erst danach gibt es Ergebnisse. Ein Neuanfang heißt auch, Personalpolitik nicht über die Medien zu führen. Was würde sich unter Ihrer Führung in der Fraktion ändern?Billen: Das Ziel muss es sein, eine geschlossene Truppe hinzubekommen, damit wir die ganze Kraft in die politische Auseinandersetzung einbringen können. Wir müssen und können beispielsweise die Landesregierung zu einer Struktur- und Verwaltungsreform antreiben, weil sie uns dazu braucht. Die überbordende Bürokratie muss endlich abgebaut werden. Würde sich ein Fraktionschef Billen auch möglicherweise im Mai um den Parteivorsitz bewerben?Billen: Nein! Mein Ziel ist es, fünf Jahre Fraktionsvorsitzender in der Opposition und dann fünf Jahre Fraktionschef einer CDU-Regierung zu sein. Ihr Kollege Weiland plädiert für ein austariertes Personaltableau an der Spitze von Partei und Fraktion. Wie könnte das aussehen?Billen: Das muss so ausgewogen sein, dass die CDU ihre Geschlossenheit wieder findet. Also eine Ämtertrennung?Billen: Zumindest für mein Konzept ist sie zwingend notwendig."Es gab im Land keine Abwahlstimmung"

Die CDU hat nach ihren Worten "eine verheerende Niederlage" kassiert. Was haben Spitzenkandidat, Partei und Fraktion falsch gemacht?Billen: Für dieses Wahlergebnis gibt es drei entscheidende Faktoren. Erstens: Unter den Bedingungen der großen Koalition in Berlin gab es kein emotionales Thema der Auseinandersetzung. Zweitens: Die CDU hat in den letzten Jahren zu lange gebraucht, um zur Geschlossenheit zu finden. Drittens: Es gab im Land überhaupt keine Abwahlstimmung. Die haben wir trotz leerer Kassen, falscher Bildungspolitik und mangelhafter Sicherheit nicht herbeiführen können. Und der Spitzenkandidat?Billen: Der war nicht unser Problem. Unser Problem war das Image, das man ihm verpasst hat. d Das Gespräch führte unser Redakteur Joachim Winkler.

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