Zeit
Wie ist ein solcher Rücktritt verfassungsrechtlich geregelt? Robbers: Es ist in der Tat etwas ganz Neues, das hat es in der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Daher ist es ein außergewöhnlicher Schritt mit Signalwirkung.
Der Rücktritt auch vom höchsten Amt in Deutschland ist ein normaler Vorgang. Es ist ein Zeichen für das normale Funktionieren der Demokratie.
Halten Sie Köhlers Rücktritt für gerechtfertigt?
Robbers: Ich kann nicht beurteilen, ob er hätte tatsächlich zurücktreten müssen. Aber ich sehe nicht, dass das Amt des Bundespräsidenten beschädigt ist. In einer Demokratie muss auch ein Bundespräsident kritisiert werden dürfen.
Inwieweit darf sich denn ein Bundespräsident in die Tagespolitik einmischen?
Robbers: Das Amt des Bundespräsidenten steht über den Parteien. Er vertritt das deutsche Volk, so sind seine Äußerungen auch zu verstehen. Zu seinen Aufgaben gehört es aber, Stellung zu beziehen zu politisch wichtigen Themen.
Dazu zählen auch Auslandseinsätze der Bundeswehr?
Robbers: Ja, ganz unzweifelhaft. Die Äußerung, die Anlass für den Rücktritt geworden ist, ist in der Tat missverständlich.
