Zeitenwende

Eine Partei, die aus den Sesseln der Regierung in die Holzklasse der Opposition wechselt, hat nur noch wenige lukrative Posten zu vergeben. Das Gedränge um die beiden Chefposten in der grünen Bundestagsfraktion war deshalb nur folgerichtig.

Eine Partei, die aus den Sesseln der Regierung in die Holzklasse der Opposition wechselt, hat nur noch wenige lukrative Posten zu vergeben. Das Gedränge um die beiden Chefposten in der grünen Bundestagsfraktion war deshalb nur folgerichtig. Wahr ist aber auch, dass, bis auf Jürgen Trittin, der den klassischen ökologischen Anspruch vertritt, wohl jeder Bewerber das Zeug dazu gehabt hätte, die Grünen zu neuen Ufern zu führen. Da mag die politische Konkurrenz fast neidisch werden. Ein so großer Kreis geeigneter Kandidaten ist für eine kleine Partei jedenfalls nicht selbstverständlich.Fast drängt sich der Eindruck auf, als würden die Grünen das Berliner Machtzentrum mit einem fröhlichen Lied auf den Lippen räumen. Schluss mit der babylonischen Gefangenschaft von Rot-Grün, endlich müssen wir uns nicht mehr verbiegen. So empfinden es die meisten Parteigänger. Dennoch: Das Gefühl, Opposition zu werden, ist etwas anderes, als dann tatsächlich Opposition zu sein. Als die Grünen vor sieben Jahren das Regierungsruder im Bund übernahmen, saßen sie noch in vier Landeskabinetten mit am Tisch. Davon ist nichts mehr übrig geblieben. Und obgleich die Öko-Partei gegenüber dem Bundestagswahlergebnis von 2003 kaum verlor, wird sie die kleinste Kraft im neuen Parlament sein. Auch deshalb hat Übervater Joschka Fischer den politischen Rückzug angetreten. Den Zwang, erst zu einem Zeitpunkt in Plenardebatten eingreifen zu können, wo Zuhörer und Journalisten gewöhnlich schon den Saal verlassen haben, wollte er sich nicht mehr antun. Die neue Hackordnung im Bundestag lässt erahnen, wie schwer es die neuen Leitfiguren, Renate Künast und Fritz Kuhn, haben werden, dem grünen Anspruch Gehör zu verschaffen.

Zumal dieser Anspruch selbst neu definiert werden muss. Mit dem Bekenntnis von Künast, in Zukunft keine Konstellation mehr auszuschließen, ist es nicht getan. Schon seit Jahren haben schwarz-grüne Gedankenspiele in schöner Regelmäßigkeit Konjunktur. Jüngst kam die Jamaika-Variante hinzu. Dagegen wurde kaum diskutiert, was die neue Machtoption eigentlich für die inhaltliche Ausrichtung der Grünen bedeuten könnte. In der rot-grünen Vergangenheit hat sich die Fischer-Truppe vornehmlich als ökologischer Tugendwächter präsentiert. Die sozial- und wirtschaftspolitische Kompetenz blieb eher ein spärlich beackertes Feld. Das änderte sich erst im Wahlkampf, als die meisten Parteien nicht zuletzt durch das Erstarken von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine plötzlich ihr soziales Gewissen entdeckten. Doch den Wortgirlanden im Wahlkampf begegnen die Bürger naturgemäß mit allerlei Vorbehalten. Wollen die Grünen nicht auf die Rolle des willigen Mehrheitsbeschaffers reduziert werden, ist eine Verbreiterung ihres inhaltlichen Profils unabdingbar.

So steht die Partei vor einer Zeitenwende. Mit der Wahl von Renate Künast und Fritz Kuhn hat die Fraktion dafür gute personelle Voraussetzungen geschaffen. Gerade Fritz Kuhn ist ein anerkannter Wirtschafts- und Finanzexperte und obendrein ein kluger strategischer Kopf. Beide besitzen Teamgeist und die Kraft zur Integration. Beide müssen nun das Kunststück schaffen, erkennbare Opposition zu sein und trotzdem regierungsfähig zu bleiben.

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