Mainz. Wie viele Asylbewerber bis Ende des Jahres nach Rheinland-Pfalz kommen, das weiß derzeit keiner so genau. Offiziell wird mit 20 000 Antragstellern gerechnet. Inoffizielle Schätzungen gehen aber längst von 26 000 Asylbewerbern aus, die bis Ende 2015 nach Rheinland-Pfalz gekommen sein werden. Das für die Unterbringung der Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Trier und Ingelheim bei Mainz zuständige Integrationsministerium verlässt sich bei seiner Planung auf Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Dort rechnete man zunächst mit rund 450 000 Asylbewerbern in diesem Jahr. In den ersten sechs Monaten sind bereits rund 300 000 Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen worden.
Derzeit stehen laut rheinland-pfälzischem Integrationsministerium 2800 Plätze in festen Unterkünften in den beiden Aufnahmeeinrichtungen (inklusive der Außenstelle in Trier-Euren) zur Verfügung. Dieser Platz reicht aber längst nicht mehr aus. Daher wurden sowohl in der Aufnahmeeinrichtung in Trier, als auch auf dem Flugplatz Bitburg und in der Aufnahmeeinrichtung Ingelheim Zelte aufgebaut, in denen Asylbewerber untergebracht sind. Insgesamt stehen so derzeit 3358 Plätze in den landeseigenen Aufnahmeeinrichtungen zur Verfügung. Margit Gottstein (Grüne), Staatssekretärin im Ministerium, betont jedoch, dass die Zelte nur Notlösungen sind und bis spätestens zum Winter abgebaut sein sollen. Dann, wenn in Hermeskeil und Kusel zwei weitere Aufnahmeeinrichtungen eröffnet werden. Mit 750 Plätzen in der ehemaligen Hochwald-Kaserne in Hermeskeil und bis zu 700 Plätzen in der Unteroffizier-Krüger-Kaserne in Kusel sollen bis Ende des Jahres 4500 Plätze für die Erstaufnahme von Asylbewerbern zur Verfügung stehen. Damit scheint das Land aber vorerst weiter mit der Außenstelle in der Trierer General-von-Seidel-Kaserne zu planen. Ursprünglich war dort nur eine vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen geplant, bis die Aufnahmeeinrichtung in Hermeskeil im November fertiggestellt ist. Aus dem Ministerium heißt es, derzeit prüfe man 20 Liegenschaften im ganzen Land, ob sie sich für die Unterbringung von Flüchtlingen eignen. Darunter seien private Immobilien und auch ehemalige Kasernengebäude. Um welche es sich handelt, wird nicht gesagt. "Wir krempeln nicht erst seit drei Monaten die Ärmel hoch", sagt Gottstein. Genau wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) im TV-Interview ( (TV vom 3. August) fordert auch die Staatssekretärin eine Beschleunigung des Asylverfahrens und eine Priorisierung der Verfahren von Flüchtlingen, die nur wenig Aussicht auf Asyl in Deutschland hätten, wie etwa Albaner. Anders als Dreyer lehnt Gottstein aber die Einstufung Albaniens als sicheres Herkunftsland ab. Mit der Einstufung als sichere Herkunftsländer in denen es keine politische Verfolgung gibt, haben sich Bund und Länder erhofft, dass Menschen dort dadurch abgeschreckt werden, einen Asylantrag in Deutschland zu stellen. Diese Erwartungen haben sich in den bisher als sicher eingestuften Ländern Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina laut Gottstein nicht erfüllt. Aus diesen Ländern seien nicht weniger Menschen nach Deutschland gekommen. Auch seien deren Asylanträge nicht schneller bearbeitet worden.