Zu einfach gestrickt

Es klingt wie ein Märchen aus alten, besseren Zeiten: Christoph Böhr propagiert Vollbeschäftigung mit Arbeit und Wohlstand für alle. Wenn es denn so einfach wäre. Böhr macht in seinem Reformpaket viel zu viele Rechnungen mit unbekanntem Ausgang auf, um ein solch beeindruckendes Endergebnis zu erreichen.

Das Konzept ist zu einfach gestrickt. Mit der Erwartung, dass aus niedrigeren Steuern neues Wachstum und zeitlich verzögert mehr Einnahmen folgen, hat Bundesfinanzminister Hans Eichel bereits in den letzten Jahren sein Fiasko erlebt. Die Einnahmen brachen weg, der Schub blieb aus. Neue Schulden zu riskieren, kann nur Sinn machen, wenn ein Erfolg garantiert ist. Auch Böhrs Forderung, Niedriglohn-Jobs bis zum Existenzminimum steuer- und abgabenfrei zu halten, ist ein zweischneidiges Schwert. Die Billig-Jobs werden dann zwar rasant zunehmen, die Sozialkassen aber leer ausgehen und der Arbeitnehmer wird keinesfalls im Wohlstand untergehen. Mit Vollbeschäftigung müssen auch Arbeitsplätze her, die eine Familie ernähren. Klar ist, dass Arbeit in Deutschland zu teuer, die Abgabenbelastung zu hoch und die Zahl der Arbeitslosen zu groß ist. Unklar ist allen Politikern, wie aus diesem Dilemma herauszukommen ist, ohne dass der Staat in Schulden versinkt. Die schlichte Regel "Vollbeschäftigung gleich volle Kassen" wird nicht mehr funktionieren. Der zähe Kampf um Jobs und gerechte Lastenverteilung wird also weitergehen. j.winkler@volksfreund.de

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