Zu Hause wählen

Briefwahl für alle: Schon bei der Kommunalwahl im Juni kommenden Jahres soll das für alle Wähler ohne Einschränkung möglich sein. Die Landes-CDU hat eine entsprechende Initiative gestartet.

Mainz. (fcg) Bei den Kommunalwahlen 2004 haben in der Stadt Trier exakt 8358 Bürger von 77 957 Wahlberechtigten ihr Kreuzchen nicht in einem der Wahllokale, sondern bequem in den eigenen vier Wänden gemacht. Das teilt das städtische Presseamt auf TV-Anfrage mit. Die Briefwahl-Quote betrug damit rund elf Prozent. Im Kreis Trier-Saarburg wurde ein ähnlicher Wert verzeichnet. Nach Angaben der Kreisverwaltung nutzten vor vier Jahren bei der Wahl des Kreistags 11 112 von 110 212 Wahlberechtigten die Möglichkeit der Briefwahl, das war also jeder Zehnte.

Bisher muss jeder einen "triftigen Grund" angeben



Das Recht, in aller Ruhe daheim zu wählen und sein Votum mit der Post zu schicken, hat aber bislang nur theoretisch jeder. Wer dies möchte, muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen, in Amtsdeutsch einen "triftigen Grund" nachweisen. Dann wird das seitens der Behörden auf Antrag erlaubt. Geht es nach dem stellvertretenden CDU-Fraktionschef im Mainzer Landtag, Alexander Licht, soll sich das bald ändern. Die Hürden müssten herabgesetzt werden. Viele Bürger würden sich dies wünschen. "Viele haben Probleme mit dem Kumulieren und Panaschieren und möchten einfach den Wahlzettel zu Hause anstatt hektisch in der Wahlkabine ausfüllen", sagt der Wittlicher. Die Europäische Union habe dieses Problem bereits erkannt und für die Wahl zum Europäischen Parlament im Juni 2009 die Regelungen geändert. Auf Initiative der Union beschäftigen sich nun die Fraktionen im Landtag mit diesem Thema, um selbiges für die Kommunalwahl zu ermöglichen. Ein gemeinsamer Antrag sei in Arbeit, berichtet Alexander Licht. "Viele Bürger können sich bewusster entscheiden, wem sie ihre Stimme geben." Und es werde erheblich mehr Briefwähler geben.