Zur Trendwende gehört mehr

Das Wort Trendwende, das CDU-Generalsekretär Pofalla gestern sogleich einfiel, ist sehr verfrüht. Gebrochen ist auf dem Arbeitsmarkt vorerst nur der Trend, die Arbeitslosen lustlos zu verwalten - und zwar durch die Hartz-Gesetze der Vorgänger-Regierung.

Und auch das nur mit äußerst widersprüchlichen Ergebnissen. Im ersten Arbeitsmarkt klappt die Vermittlung jetzt schneller, was sich in den aktuellen Zahlen niederschlägt, bei den Langzeitarbeitslosen aber wurde die Lage eher verschlimmbessert. An dieser Front ist noch einiges nachzujustieren. Erstmals ein Rückgang, wenn auch nur minimal, im Juli, das ist insofern vielleicht noch als Trendwende zu bezeichnen, als dass es nicht mehr Jahr für Jahr schlechter wird. Wenn man den Boden des Abgrundes erreicht hat, fällt man zwar nicht mehr, doch besteht immer noch kein Grund zum Jubeln, zumal wenn keine Leiter in Sicht ist. Substanziell hat sich an der Massenarbeitslosigkeit in Deutschland auch in diesem schönen Sommer nichts geändert. Dazu bräuchte es dauerhaft ein mindestens so starkes Wachstum wie in diesem Jahr, bräuchte es eine spürbare Entlastung der Lohnnebenkosten, bräuchte es eine bessere Bildungspolitik vor allem für Migrantenkinder, bräuchte es insgesamt ein deutlich innovations-, wettbewerbs- und wachstumsfreundlicheres Umfeld. Ob die Regierung dieses mit ihrer bisherigen Politik herstellt - Stichwort Gesundheitsreform, Mehrwertsteuererhöhung, Antidiskriminierungsgesetz - das mag sich Pofalla selbst fragen. nachrichten.red@volksfreund.de