Pandemie Corona-Regeln in Deutschland: Lockerungen kommen in drei Stufen - Was jetzt bald passiert
Es soll nur noch rund einen Monat dauern, bis die meisten Corona-Regeln in Deutschland abgeschafft sind. Die Ministerpräsidenten haben sich auf einen 3-Stufen-Plan geeinigt.
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 16. Februar fiel der Beschluss für eine weitgehende Rückkehr zum Leben vor der Pandemie. Die Ministerpräsidenten haben beim Gipfel mit Bundeskanzler Olaf Scholz die wesentlichen Entscheidungen für Lockerungen bis zum 20. März getroffen.
Es wird eine Lockerung in drei Schritten geben, die von den Ländern nun umgesetzt wird. Der Bundestag muss allerdings auch handeln, damit einzelne Vorsorgemaßnahmen weiterlaufen können.
Welche Bedeutung hat der 20. März 2022?
Die bisherigen Maßnahmen zum Infektionsschutz sind bis zum 19. März 2022 befristet. Ab dem 20. März gibt es für die Fortführung der meisten Corona-Regeln keine gesetzliche Grundlage mehr. Dieses Datum wird nun für die Abschaffung besonders einschneidender Maßnahmen genutzt. Diese Lockerungen stehen aber noch unter einem Vorbehalt. Sie kommen „wenn die Situation in den Krankenhäusern dies zulässt“, sagte Olaf Scholz im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz.
Werden die Corona-Regeln jetzt in allen Bundesländern einheitlich?
Bisher gibt es in Deutschland einen Flickenteppich unterschiedlicher Regeln. Davon betroffen sind auch wichtige Bereiche des öffentlichen Lebens, so zum Beispiel die 2G-Regel im Einzelhandel. Mit den beschlossenen Lockerungen werden die Corona-Regeln wesentlich einheitlicher.
Betreffen die Lockerungen auch die Maskenpflicht?
Ein Basisschutz durch Regeln wie eine Maskenpflicht in Innenräumen sollen erhalten bleiben. Diese Maßnahmen gelten als wichtig, damit der Anstieg der Corona-Zahlen begrenzt wird, auch wenn große Lockerungen kommen. Der Bundestag soll nun die Voraussetzungen dafür schaffen. Denn es braucht ab diesem Termin eine neue gesetzliche Grundlage. Über die Zeit nach dem 20. März sagte Bundeskanzler Scholz: „Maske und Abstand werden die wichtigsten Regeln sein, die wir noch brauchen.“
Wann kommen Lockerungen der Corona-Regeln in den drei Stufen?
Ein konkretes Datum für den ersten Schritt der Lockerungen wurde von den Teilnehmern der Ministerpräsidentenkonferenz nicht genannt. Es liegt an den Bundesländern, die beschlossenen Maßnahmen nun nach eigenem Zeitplan umzusetzen. Es steht aber fest, dass es die Änderungen im Einzelhandel und bei den Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich geben wird. Danach werden am 4. März viele weitere Maßnahmen aufgehoben. Am 20. März entfallen schließlich alle „tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen“.
Was wird aus den Corona-Regeln für private Zusammenkünfte und Kontaktbeschränkungen?
Bei privaten Treffen gelten weiterhin unterschiedliche Regeln für Geimpfte und Genesene auf der einen Seite und Ungeimpfte auf der anderen Seite. Statt einer Begrenzung von zehn Personen, wie sie zuvor von den Ministerpräsidenten ausgehandelt wurde, entfallen nach dem letzten Gipfel alle Auflagen zur Personenzahl. Private Zusammenkünfte sind für diese Personengruppe ohne Einschränkungen möglich. Sofern eine ungeimpfte Person an einem Treffen teilnimmt, darf sie sich dabei weiterhin höchstens mit zwei Personen eines anderen Hausstands treffen. Diese Einschränkung gilt, bis die dritte Stufe greift.
An diesem Punkt zeigen sich die vorherigen Unterschiede zwischen den Bundesländern sehr gut. So erklärte das Land Rheinland-Pfalz in seinem Überblick über die dort geltenden Corona-Regeln schon zuvor: „Es bestehen keine Einschränkungen für Zusammenkünfte im privaten Raum.“
Welche Lockerungen kommen für den Einzelhandel?
Die 2G-Regel in Geschäften soll mit der ersten Stufe der Lockerungen fallen. Diese Corona-Regel wurde allerdings zuvor schon in mehreren Bundesländern aufgehoben. Mit den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz folgt auch der Rest von Deutschland.
Wie ändern sich die Corona-Regeln in der Gastronomie und für Hotels?
Ab dem 4. März wird in der Gastronomie und in Hotels die 3G-Regel gelten. Es erhalten demnach geimpfte, genesene und negativ getestete Personen Zutritt zu gastronomischen Betrieben und Hotels.
Wie viele Besucher sind bald bei Großveranstaltungen erlaubt?
Bei überregionalen Großveranstaltungen, zu denen auch der Sport gehört, wird die maximale Zuschauerzahl ab dem 4. März erhöht. Im Innenbereich dürfen Veranstaltungsorte bis 60 Prozent der Höchstkapazität ausgelastet sein. Dabei gilt aber als feste Grenze eine Höchstzahl von 6000 Zuschauern. Im Außenbereich dürfen Veranstalter bis zu 75 Prozent der Höchstkapazität nutzen. Die Obergrenze liegt bei 25.000 Zuschauern.
Dürfen Clubs und Diskotheken wieder für alle öffnen?
Diskotheken und Clubs dürfen im Rahmen der Lockerungen ab dem 4. März wieder öffnen, allerdings zunächst nur mit der 2G-plus-Regel. Zutritt erhalten demnach Genesene und Geimpfte mit zusätzlichem Test oder Booster-Impfung.
Wie geht es im Beruf mit der Homeoffice-Pflicht weiter?
Mit dem Stichtag 20. März gibt es für Arbeitgeber keine Pflicht mehr, den Beschäftigten Homeoffice anzubieten, wenn es möglich ist.
Ist die Impfpflicht mit den neuen Beschlüssen vom Tisch?
Bundeskanzler Scholz machte deutlich, dass die Impfpflicht kommen soll. Daran haben die Beschlüsse zur Aufhebung der meisten Corona-Regeln nichts geändert. Er verwies darauf, dass die Impfpflicht mit Blick auf den nächsten Herbst und Winter wichtig bleibt. Es solle eine entsprechende gesetzliche Regelung auf den Weg gebracht werden.
Können Corona-Regeln zurückkehren, falls die Infektionszahlen wieder steigen?
Eine Rückkehr zu strengeren Corona-Regeln in Deutschland ist prinzipiell möglich. Die gesetzliche Grundlage läuft zwar mit dem 20. März aus. Mit einem parlamentarischen Beschluss kann sie aber wieder zurückkehren.
