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Kanzler Olaf Scholz in China - eine außergewöhnliche Reise

China-Reise des Bundeskanzlers : Mr. Mittelmacht im Reich der Mitte

Soll er nach Peking fliegen, oder soll er nicht? Diese Frage wurde im Vorfeld des Antrittsbesuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lange diskutiert. Es zeigte sich: Die China-Reise war in weiten Teilen außergewöhnlich und abenteuerlich. Am Ende standen aber bemerkenswerte Äußerungen beider Regierungen, die Strahlkraft haben.

Als die Sonne sich über den Horizont schiebt und es langsam hell wird, überquert die Kanzlermaschine gerade ein scheinbar kaum besiedeltes Gebiet aus Sand und Steinen irgendwo in Westchina. Aus der Vogelperspektive lassen sich die gigantischen Dimensionen des Reichs der Mitte erahnen, das sich derzeit politisch tiefgreifend wandelt. Und das die Bundesregierung – allen voran Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) – vor gewaltige Herausforderungen stellt. Kann er bei seinem Antrittsbesuch als Bundeskanzler der deutschen Mittelmacht Einfluss ausüben auf die Supermacht China, so dass diese nicht länger stillschweigend dem kriegführenden Russland den Rücken stärkt? Wird Scholz Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping von mehr Gleichbehandlung bei Wirtschaftsdeals überzeugen können? Oder ist das bereits zu hoch gegriffen für einen deutschen Regierungschef, dessen Land in fast allen wichtigen Wirtschaftszweigen abhängig ist von China?

Scholz will an diesem Freitag diese und andere Fragen möglichst klar beantworten können. Für sich und für seine Partner in Europa und den USA, die die Reise mit Argusaugen beobachten - auch wegen des umstrittenen Deals im Hamburger Hafen mit der chinesischen Reederei Cosco. Und schließlich ist Scholz der erste westliche Regierungschef, der Xi Jinping seit der Corona-Pandemie besucht und nachdem Xi vor zwei Wochen beim Parteitag der KP die Macht auf sich konzentrierte und nun unumstößlich sein Volk mit knapp 1,5 Milliarden Menschen autoritärer und ideologischer als je zuvor führt. Für Xi ist der Besuch daher ein willkommener Anlass für Propaganda mit Scholz-Bildern, für Scholz eine wichtige Gelegenheit, um Chinas Kurs auszuloten und seine eigene Rolle im Kreis westlicher Freunde zu definieren. Die Kritik am Zeitpunkt der Reise war im Vorfeld mit Blick auf den Parteitag jedoch groß, insbesondere von Menschenrechtsorganisationen.

Keine leichten Voraussetzungen, denn die Reise ist nicht viel mehr als ein irrwitziger Tagestrip mit insgesamt 23 Stunden Flugzeit und elf Stunden Programm am Boden - wegen der strengen Corona-Regeln ohne Übernachtung und dadurch rekordverdächtig kurz. So macht der deutsche Regierungs-Airbus am Freitagmorgen auf dem Flughafen Peking nur kurz Halt, um den Kanzler, die Wirtschaftsdelegation und mitreisende Journalisten abzusetzen. Die Maschine fliegt direkt danach weiter nach Südkorea, wo sie für einige Stunden zwischengeparkt wird, ehe sie Scholz und die anderen Teilnehmer am Abend chinesischer Zeit wieder in Peking abholen und zurück nach Berlin bringen soll. „Die alte Crew hätte sonst in China in Quarantäne bleiben müssen“, heißt es aus deutschen Regierungskreisen. Die staatliche Quarantäne wird im Nachgang der Reise aber die meisten Menschen treffen, die mit der Delegation des Kanzlers oder den mitgereisten zwölf Managern deutscher Unternehmen (davon sind nur zwei Frauen) Kontakt haben.

Die chinesische Corona-Abwehr ist omnipräsent und so mehren sich an diesem Tag Eindrücke eines abgeschotteten Landes, was Besuche aus dem Ausland angeht. Die Delegation bewegt sich in einer Blase, Gesprächsmöglichkeiten außerhalb des festen Programms gibt es nicht. Der rote Teppich am Kanzlerjet wird von Menschen in Schutzanzügen ausgerollt, alle Besucher - Kanzler eingeschlossen - müssen drei PCR-Tests machen. Zwei in Deutschland und einer auf chinesischem Boden, den der Kanzler jedoch im Flugzeug von einem mitgereisten deutschen Arzt unter chinesischer Aufsicht durchführen lässt, damit die Chinesen keinen Zugriff auf seine DNA-Informationen erhalten.

Und als Scholz auf Präsident Xi trifft, tragen sie zwar keine Maske, der Händedruck entfällt jedoch und die Sitzordnung an länglichen Tischen lässt großen Sicherheitsabstand zu. Und dann geht es zur Sache: Für Scholz ist der russische Angriffskrieg in der Ukraine und die damit verbundenen nuklearen Drohgebärden von Präsident Wladimir Putin das drängendste Thema der Reise. Denn bislang hat China sich vornehm zurückgehalten und mit seinem Stillschweigen Russland den Rücken gestärkt. An diesem Freitag geht es Scholz darum, China zu einem klaren Bekenntnis gegen atomare Drohungen zu bewegen. Und tatsächlich: Nach dem Gespräch mit Xi und Ministerpräsident Li Keqiang kann Scholz eine gemeinsame Linie verkünden. „Staatspräsident Xi und ich sind uns einig: Atomare Drohgebärden sind unverantwortlich und brandgefährlich“, sagt Scholz vor Journalisten. „Mit dem Einsatz von Atomwaffen würde Russland eine Linie überschreiten, die die Staatengemeinschaft gemeinsam gezogen hat.“ Als Mitglied des UN-Sicherheitsrats habe die Volksrepublik auch Verantwortung für den Frieden in der Welt: „Ich habe Präsident Xi gesagt, dass es wichtig ist, dass China seinen Einfluss auf Russland geltend macht.“ Chinas Regierungschef Li betont deutlicher als zuvor: „Wir können uns keine weitere Eskalation leisten.“ Beide Seiten sollten zu Friedensgesprächen bewegt werden.

Li betont das große Potenzial der Zusammenarbeit beider Länder und verspricht in einem riesigen Raum in der Großen Halle des Volkes einen weiteren Öffnungskurs seines Landes auch für deutsche Unternehmen. Scholz merkt hingegen unfaire Behandlungen vieler Firmen an. Immerhin: Scholz kann vermelden, dass China in einem ersten Schritt den Biontech-Impfstoff für Expats genehmigt habe. Biontech-Chef Ugur Sahin ist an diesem Freitag Teil der Wirtschaftsdelegation. Einigkeit herrscht auch in der Ansicht, den Klimawandel stärker vorantreiben zu wollen.

Doch dann findet Scholz bemerkenswert klare Worte zu einer ganzen Reihe an Themen, die aus chinesischer Sicht unbequem sind. So sagt er klipp und klar, dass China im Konflikt mit dem von Peking als abtrünnige Provinz angesehenen Land Taiwan keine Gewalt anwende dürfe und die Minderheitenrechte gegenüber den muslimischen Uiguren wahren müsse. Die Pressebegegnung wird daraufhin seitens der Chinesen rasch beendet, ohne die Möglichkeit Fragen an Scholz und Li zu richten. Eine bemerkenswerte Reise.